Gericht/Institution:BMAS
Erscheinungsdatum:06.12.2018
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Qualifizierungschancengesetz auf den Weg gebracht

 

Der Bundestag hat am 30.11.2018 die Qualifizierungsoffensive und die Beitragssatzverordnung zur Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitsförderung beschlossen.

Das Gesetz soll den Zugang zur Weiterbildungsförderung für beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (im Folgenden Beschäftigte) verbreitern. Zugleich werden die Förderleistungen verbessert, und die Weiterbildungsberatung wird deutlich ausgebaut. Die Maßnahmen zielen auf Beschäftigte, die berufliche Tätigkeiten ausüben, die durch Technologien ersetzt werden können, in sonstiger Weise von Strukturwandel betroffen sind oder die eine berufliche Weiterbildung in einem Engpassberuf anstreben, also in einem Beruf, in dem Fachkräftemangel besteht. Sie sollen ihre beruflichen Kompetenzen leichter fortentwickeln und anpassen können. Damit sollen die Fachkräftebasis und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft im digitalen Strukturwandel gestärkt werden. Außerdem wird

• der Versicherungsschutz in der Arbeitslosenversicherung ausgeweitet und der Zugang zum Anspruch auf Arbeitslosengeld erleichtert,

• der Beitragssatz zur Arbeitsförderung von 3,0 Prozent auf 2,5 Prozent gesenkt und

• die bis Jahresende befristet geltende Regelung, eine sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung bis zu einer maximalen Beschäftigungsdauer von 70 Tagen oder drei Monaten (statt 50 Tage oder zwei Monate) anzuerkennen, dauerhaft fortgeführt.

Weitere Informationen
PDF-Dokument Referentenentwurf v. 30.08.2018: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (PDF, 162 KB)

juris-Redaktion
Quelle: Newsletter des BMAS v. 06.12.2018


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