juris Nachrichten

  • Die wichtigsten Entscheidungen
  • Gesetzesentwicklungen und -vorhaben
  • Tagesaktuelle Auswahl der juris Redaktion

Die juris Nachrichten App jetzt gratis herunterladen

Login
Gericht/Institution:SG Stuttgart
Erscheinungsdatum:05.08.2019
Entscheidungsdatum:14.12.2018
Aktenzeichen:S 10 KR 6930717
Quelle:juris Logo
Normen:§ 27 SGB 5, § 13 SGB 5, § 92 SGB 5, § 2 SGB 5

Keine Kostenübernahme für dendritische Zelltherapie

 

Das SG Stuttgart hat entschieden, dass kein Anspruch auf Kostenübernahme beziehungsweise Kostenerstattung für eine dendritische Zelltherapie besteht.

Nach Auffassung des Sozialgerichts besteht kein Anspruch gemäß § 27 SGB V (i.V.m. § 13 Abs. 3 SGB V) auf Kostenübernahme/-erstattung, da der GBA dazu noch keine Empfehlung gemäß § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB V abgegeben hat. Auch lasse sich ein Anspruch nicht auf § 2 Abs. 1a SGB V stützen, da für die bestehende Erkrankung (invasiv duktales Mammakarzinom) eine allgemein anerkannte, medizinischen Standards entsprechende Behandlung zur Verfügung stehe.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des SG Stuttgart, Auszug der aktuellen Rechtsprechung (Stand: August 2019), v. 02.08.2019



Zur Nachrichten-Übersichtsseite