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Inhalt
Aktuelle GesamtausgabeÄnderungshistorieWerdegang
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Amtliche Abkürzung:6. ProdSV
Ausfertigungsdatum:06.04.2016
Gültig ab:20.04.2016
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
Fundstelle:BGBl I 2016, 597
FNA:FNA 8053-4-9-1
Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz1
Verordnung über einfache Druckbehälter
Ersetzt V 8053-4-9 v. 25.6.1992 I 1171 (GSGV 6)
1
Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/29/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 45).

Fußnoten


(+++ Textnachweis ab: 20.4.2016 +++)
(+++ Zur Anwendung vgl. §§ 2, 8 Abs. 2, 8 Abs. 3, 8 Abs. 7, 9 Abs. 5,
9 Abs. 7, 10 +++)

(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der
EURL 29/2014 (CELEX Nr: 32014L0029) +++)

Die V wurde als Artikel 1 der V v. 6.4.2016 I 597 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium der Verteidigung nach Anhörung des Ausschusses für Produktsicherheit mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sie ist gem. Art. 3 Abs. 1 Satz 1 dieser V am 20.4.2016 in Kraft getreten.

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
ProdSG2011V 6 wird von vier landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
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