juris PartnerModul IT-Recht

Computer Law Review International ist eine englischsprachige Fachzeitschrift, die ausschließlich den internationalen Entwicklungen im Recht moderner Informationstechnologien gewidmet ist. Sie zeigt auf, wie weltweit mit elementaren Fragen dieses Rechtsgebiets umgegangen wird bzw. werden könnte, die durch die technologische Entwicklung aufgeworfen werden.

Kompetent, zeit- und praxisnah bietet sie in vier Rubriken Computerrecht, Telekommunikationsrecht, Medienrecht und Report Expertenbeiträge und neueste Rechtsprechung zu aktuellen Fragen im Zivilrecht, Strafrecht, Verwaltungs- und Verfassungsrecht, Sozialrecht, Steuerrecht, die in Zusammenhang mit der Informationstechnologie stehen.

Im Vordergrund steht vor allem, die im IT-rechtlichen Alltag lauernden Problembereiche aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten anzubieten. In einem Rechtsprechungsteil werden die für die Beratungspraxis besonders wichtigen gerichtlichen Entscheidungen kurz kommentiert und ihre praktischen Konsequenzen konkret aufgezeigt. In einem Kompaktteil werden IT-Rechtsfragen aus der Praxis leicht verständlich erläutert und ihre konkrete Bedeutung für die juristische Beratung dargestellt.

Erfahrene IT-Rechtler geben klare Hinweise zur Gestaltung IT-rechtlicher Verträge.

Im Fokus stehen E-Commerce, Internetrecht, Urheberrecht, Medienrecht, Computerrecht, Datenschutzrecht und weitere technische Rechtsgebiete - national und international. Aufsätze und Kommentare von Branchenprofis liefern praxisorientierte, aktuelle Informationen.

Aufsätze im Volltext, Rechtsprechung und Entscheidungsbesprechungen aller Ausgaben können ab 1998 bei juris recherchiert werden.

• "Privacy Topics" – Spezialthemen und richtungweisende Beiträge aus dem In- und Ausland,
• "Privacy News" – prägnante Artikel zu aktuellen rechtspolitischen Themen,
• "Privacy Compliance" – Antworten auf alle drängenden Fragen aus dem betrieblichen Alltag.

PinG ist interdisziplinär, international, intermedial: PinG versteht sich als Forum für ein breites interdisziplinäres Meinungsspektrum. Hier schreiben Insider, Experten und hochkarätige Autoren aus aller Welt.

PinG ist professionell: Aufbereitet wird das Ganze – stets mit Blick auf die DSGVO – von einem gut eingespielten Team aus Datenschutz- und Medienrechtsfachleuten unter Federführung des Herausgebers RA Prof. Niko Härting.

PinG erscheint in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand der Stiftung Datenschutz, der in jeder Ausgabe unter einer eigenen Rubrik zu aktuellen Themen Stellung nimmt.

Die InTeR geht interdisziplinär den Fragen nach, die sich deutsche und europäische, auf dem gesamten Gebiet der Technik tätige Unternehmen an die Rechtswissenschaft und -praxis stellen. Behandelt werden unter anderem Patentrecht, Datenschutz und Datensicherheit, Produkt-, Produzenten- und Anlagenhaftung, alle Fragen des geistigen Eigentums (Wettbewerbsrecht, Markenrecht. Designschutz), technikbezogenes Umwelt- und Energierecht, Rechtsfragen der technischen Normung und Standardisierung, Qualitätsmanagement, das Zollrecht und alle benachbarten technischen Bereiche – aber auch spezifische Rechtsfragen einzelner Technik- und Technologiesparten (z. B. Medizintechnik, Bio- und Gentechnologie oder Energietechnik).

Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten. Jedem Artikel der DSGVO werden die entsprechenden Erwägungsgründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden.

Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Best Practice für

• öffentliche Stellen
• nicht öffentliche Stellen
• betroffene Personen
• Aufsichtsbehörden
• Datenschutzmanagement

Das Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie aus der Beraterschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum neuen Datenschutzrecht. Der vorliegende Kommentar bietet daher Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht.

Mit dem „Schaffland/Wiltfang“ nehmen Sie die Herausforderung an.

DS-GVO / BDSG (2003) / BDSG (neu): Die Entwicklung des Datenschutzrechts ist dynamisch wie die sie prägenden Technologien. Viele offene Fragen werden sich bis zum 25. Mai 2018 klären. Als ergänzbare Ausgabe hält Sie der „Schaffland/Wiltfang“ konsequent auf neuestem Stand.

EU-, Bundes- und Landesdatenschutzrecht systematisch integriert und laufend aktualisiert, bietet Ihnen das Werk

• eine umfassende und fundierte Kommentierung der DS-GVO, startend mit einer umfangreichen Grundlieferung, die in mehreren Folgeupdates zügig erweitert wird,
• die Fortführung der bewährten Kommentierung zum BDSG bis zum 25. Mai 2018,
• eine sukzessive umfassende Kommentierung des dann geltenden BDSG (neu),
• einschlägige Regelungstexte der Landesdatenschutzgesetze und Auszüge aus vom BDSG tangierten Gesetzen.

Neben einer leicht verständlichen Synopse zu bisherigem und neuem Recht finden Sie auch Wertungen zu Auswirkungen der DS-GVO auf die künftige Rechtslage – unter Beachtung des derzeitigen BDSG-Entwurfs. Innerhalb der DS-GVO-Erläuterungen werden neues Recht und die bisherige Rechtslage übersichtlich gespiegelt.

Die bereichsspezifischen Datenschutznormen in TMG und TKG sind in der 3. Auflage weiterhin kommentiert. Dabei wird Norm für Norm herausgearbeitet, ob und inwieweit die genannten Regelungen nach Inkrafttreten der DSGVO anwendbar bleiben und welche praktischen Auswirkungen sich aus dem Spannungsverhältnis zwischen der ePrivacy-RL und der DSGVO ergeben.

Wie gewohnt bietet der Kommentar praxisnahe Arbeits- und Argumentationshilfen. Er unterstützt Unternehmen bei der Herausforderung, Geschäftsprozesse unter dem neuen Regelungsregime DSGVO/BDSG rechtssicher zu gestalten. Insgesamt erfüllt die Neuauflage den Anspruch, das Problembewusstsein zu schärfen, Anwendungskorridore aufzuzeigen und bereits erkannte Stolpersteine aus dem Weg zu räumen.

Die Bedeutung des Datenschutzes im Unternehmen nimmt stetig zu. Im digitalen Zeitalter muss jedes Unternehmen das BDSG berücksichtigen, nahezu jedes Unternehmen benötigt einen Datenschutzbeauftragten. Neben dem BDSG spielen auch spezialgesetzliche Regelungen wie z.B. das TMG und das TKG eine Rolle, weitere Rechtsnormen etwa aus dem UWG oder dem StGB sind ebenfalls zu beachten.

Der Systematische Praxiskommentar Datenschutzrecht unterstützt Rechtsanwälte, Datenschutzbeauftragte und Unternehmer bei ihrer täglichen Arbeit mit allen datenschutzrelevanten Vorschriften. Die Kommentierung orientiert sich am Aufbau des BDSG und integriert Erläuterungen zu den weiteren wesentlichen Normen. Die Bedürfnisse des Praktikers stehen hierbei stets im Vordergrund. Er bekommt Muster, Checklisten und Formulierungshilfen an die Hand. Das Verständnis der einzelnen Paragrafen wird gefördert durch jeweils vorangestellte Schlagworte sowie eine anschauliche und prägnante Sprache, sodass der verantwortungsvollen Ausführung des Datenschutzes im Unternehmen nichts mehr im Wege steht.

Der Berliner Kommentar TKG berücksichtigt alle einschlägigen Rechtsentwicklungen und bereitet sie auf Grundlage der aktuellen Entscheidungspraxis der Bundesnetzagentur und der Gerichte kompetent und anschaulich auf.

Setzen Sie auf eine umfassende Kommentierung des TKG. Die völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte 2. Auflage bietet Ihnen u. a. Kommentierungen der neu eingefügten

• § 15a, der „Regulierungskonzepte und Antrag auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze der nächsten Generation“ präzisiert,
• § 41a der neuen Vorschrift zu "Netzneutralität",
• §§ 77a ff., die Regelungen zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen durch Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze enthalten,
• sowie der §§ 88 ff. und 109 ff. , die datenschutz- und sicherheitsrechtliche Regelungen umfassen – inkl. gründlicher Einarbeitung des Bestandsdatenauskunftsgesetzes und der Auswirkungen des IT-Sicherheitsgesetzes (IT-SiG).

Für Unternehmen bietet „Arbeiten 4.0" große Chancen – aber auch viele Risiken, derer sich so manch einer gar nicht bewusst ist. Denn natürlich entstehen mit der Digitalisierung auch juristische Fallstricke, besonders – aber nicht nur – etwa im Bereich Datenschutz und Arbeitszeitrecht.

Das bedeutet: Es reicht nicht, nur auf der technischen Seite immer auf dem neuesten Stand zu sein. Wer die aktuelle Gesetzeslage nicht kennt, bekommt schnell Schwierigkeiten. Für Sie als Anwalt ist das eine große Chance, Ihre Expertise zu beweisen. Und dabei hilft Ihnen dieses praxisbezogene Handbuch.

Kompakt und auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung erhalten Praktiker eine Beratungshilfe, die in nur einem Band das relevante und aktuelle Wissen zum Urheber- und Medienrecht und damit alle Inhalte des FA-Lehrgangs für Urheber- und Medienrecht vereint.

Die gesetzlichen Neuregelungen der jüngeren Zeit sind beachtlich und zeigen immer mehr die europäische Ausrichtung des Urheber- und Medienrechts. Die Neuauflage berücksichtigt u.a.:

• Bestimmungen über verwaiste und vergriffene Werke
• aktuelle Rechtsprechung auf nationaler und internationaler Ebene
• Neuerungen des Telekommunikationsgesetzes mit den aktuellen Änderungen des Kundenschutzes
• Telemediengesetz
• 15. Rundfunkänderungs-Staatsvertrag

Im Urheber- und Medienrecht sind zudem komplexe Vertragswerke die Regel. Nicht nur Werk und Urheber, sondern die Rechte aller am Nutzungs- und Verwertungsprozess Beteiligten müssen beachtet werden. Ein schwieriges Terrain mit oft gegenläufigen Interessen. Sparen Sie sich aufwändige Recherchearbeiten und minimieren Sie das Risiko einer Falschberatung. Die Neuauflage gibt Ihnen ein exakt auf Ihren Praxisbedarf abgestimmtes Werkzeug an die Hand:

• kompakt aufbereitetes Hintergrundwissen
• praxisorientierte Tipps zur Beratung, Vertragsgestaltung und zum prozessualen Vorgehen
• zahlreiche Fallbeispiele
• umfangreicher Musteranhang mit Schriftsätzen, Vertragsklauseln und Verträgen

Die sieben Teile des Handbuchs decken alle wichtigen Bereiche des Datenschutzrechts und Datennutzungsrechts ab. Hier finden Praktiker optimale Hilfe bei der Erstellung eigener oder Prüfung vorgelegter Vertragstexte.

Teil 1 Verträge zur Datenschutzorganistation
Teil 2 Datenschutzverträge
Teil 3 Datennutzungsverträge
Teil 4 Unternehmensrichtlinien und Betriebsvereinbarungen
Teil 5 Verträge über internationale Datentransfers
Teil 6 Datenschutzklauseln
Teil 7 Datenschutzerklärungen und Einwilligungen

Die Schwerpunkte des Buches bilden die wichtigsten Konstellationen des Datenschutzrechts in praxisgerechter Tiefe ab und helfen bei der Compliance im Datenschutz:t:

• Arbeitsverträge mit einem Datenschutzbeauftragten
• Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer und EU-Standarddatenschutzklauseln
• Datenschutz in Unternehmen: Unternehmensrichtlinien, Betriebsvereinbarungen, verbindliche Unternehmensregelungen
• Datennutzung und -überlassung
• Umgang mit und Nutzung von personenbezogenen und nicht personenbezogenen Daten
• Umsetzung von DSGVO und BDSG 2018 in allen Vertragsmustern
• Außerdem: viel diskutierte Themen wie Whistleblowing oder EU-US Privacy Shield.

Die 12 ganz neu eingefügten Mustertexte tragen aktuellen Entwicklungen im Datenschutzrecht Rechnung.

Beiträge aus der Jahrestagung:

• Energieeffizienz braucht IKT. IKT braucht Energieeffizienz (Michael Zinke, Ludwig Karg)
• IBM: Green Responsibility - ein Energie- und Umweltmodell für Unternehmen (Klaus-Jürgen Rünger)
• Kostenfallen im Internet: Entwicklung und Rechtsprechung in den Jahren 2007 und 2008 (Thomas Bradler)
• Widerrufsbelehrungen im Fernabsatz (Mathias Lejeune)
• Bericht aus Workshop ITIL - Prozessabläufe bei IT-Projekten (IT-Infrastructure- Library) (Thomas Fischer)
• Bericht aus Workshop Neue Geschäftsmodelle bei der Entwicklung und Vermarktung von IT-Technologien und -Produkten (Nils Rauer)
• Bericht aus Workshop Datenschutz als unternehmerisches Risiko? (Dirk Heckmann)
• Bericht aus Workshop Aktuelle Fragen der Schutzrechte (Oliver Meyer)

Preisträger der DSRI:

• Der angemessene Schadensersatz bei der Verletzung geistigen Eigentums (Ulrike Gedert)
• Die Auswirkungen der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums auf das deutsche Zivilprozessrecht (Susanne Klein)
• Datenschutzrechtliche Beurteilung und Betroffenenrechte bei der Bonitätsprüfung in Griechenland unter Berücksichtigung des europäischen und deutschen Rechts (Timoleon Kosmides)

IT und Staat

• Der Staat im Wettbewerb mit privaten IT-Anbietern (Stefan Ernst)

Cloud Computing / Software as a Service

• Datenschutzrechtliche Aspekte des Cloud Computing (Isabell Conrad / Dominik Hausen)
• Urheberrechtliche Aspekte des Cloud Computing (Christian Czychowski / Rolf Kaulich)
• Service Level Agreements für die Software-as-a-Service-Dienste (Björn Helwig / Olaf Koglin)

Persönlichkeitsschutz im Internet

• Mit dem DGRI-Wissenschaftspreis ausgezeichnete Arbeit: Anonymität im Internet (Philip W. Brunst)
• „Blogwart Mehdorn“ – Theorie und Praxis des Rechtsschutzes im Web 2.0 (Robert Bartel)

Gebrauchtsoftware und Outsourcing

• Gebrauchtsoftware und Outsourcing, Länderbericht Italien (Frank J. Geffers)
• Gebrauchtsoftware und Outsourcing, Länderbericht Österreich (Andreas Wiebe)
• Gebrauchtsoftware und Outsourcing, Länderbericht Deutschland (Malte Grützmacher)

Gaming

• Gaming und der Bestsellerparagraph (Stefan Schuppert)
• Computergame – Das Filmwerk des 21. Jahrhunderts (Peter Katko)

Informationelle Güter und geistiges Eigentum

• Digitales Eigentum vs. Wettbewerb (Thorsten Körber)
• Urheberrechte an virtuellen Kreationen und Avataren (Sofia Pereira Filgueiras)

Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e. V.

• DGRI-Jahreschronik 2009 (Robert G. Briner)
• Zukunft des IT Rechts - Visionen für die DGRI (Wolfgang Büchner)

Zudem zeigt es mit den Arbeiten der DSRI-Preisträger vielversprechende Nachwuchstalente.

Aus dem Inhalt

IT-Rechtsthema des Jahres
- Urheberrecht im Wandel - 10 Thesen zum Urheberrecht (Reto M. Hilty)
- Neue Formationen der Öffentlichkeit und ihre Verarbeitung im Informationsrecht (Wolfgang Schulz)

Datenschutz
- Eine kurze Geschichte der Privatheit (Michael Bartsch)
- Online- und Offline-Nutzung von Daten: Einige Überlegungen zum Umgang mit Informationen im Internetzeitalter (Indra Spiecker gen. Döhmann)

Datensicherheit
- Kostengünstige Identifizierung von Sicherheitslücken (Hartmut Pohl)
- IT Governance, Risk & Compliance Management - praktische Erfahrungen (Bernhard C. Witt)

Preisträger der DSRI
- Absolventenpreis 2010: Arbeitnehmerüberwachung am Personalcomputer (René Erfurth)
- Wissenschaftspreis 2010: Web 2.0 Plattformen im kommunalen eGovernment (Jan Dirk Roggenkamp)

Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e. V.
- DGRI-Jahreschronik 2010 (Robert G. Briner)
- Fachausschuss-Berichte

Offenheit – ein Wert an sich?
- Offenheit als politischer Auftrag und zwischenmenschliche Herausforderung (Marina Weisband)

Datenschutzrecht
- Impulse für eine Modernisierung des „Datenschutzes“ (Jochen Schneider/Niko Härting)
- Eigentumsrechte an persönlichen Daten (Benedikt Buchner)

Intellectual Property
- Software als Kreditsicherheit (Clemens Appl/Roman Heidinger)

Aktuelle Informatik-Themen
- Agile Projektmethoden – Anforderungen an die Vertragsgestaltung (Christian Frank)
- Software: Kunstwerk oder Industrieprodukt? Auswirkungen auf die Beurteilung (Wiegand Liesegang/Siegfried Streitz)
- Software-Urheberrecht und Virtualisierung (Malte Grützmacher)
- Die technischen Potenziale analytischer Informationssysteme – eine Grundlage für den interdisziplinären Dialog (Frank Bensberg)

Entwicklung des IT-Rechts
- Immer im Dienste des IT-Rechts – Ein Portrait zum 65. Geburtstag von Michael Bartsch (Thomas Heymann)

Preisträger der DSRI
- Wissenschaftspreis 2010: Der Laienjournalismus im Internet als Teil der Medienöffentlichkeit im Strafverfahren – Neue Herausforderungen durch die Entwicklung des Web 2.0 (Johanna Kujath)
- Absolventenpreis 2010: Zur „Beweiskraft informationstechnologischer Expertise“ (Hanno Baur)

Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e. V.
- DGRI-Jahreschronik 2011 (Peter Hoppen)
- Fachausschuss-Berichte

Das Jahrbuch greift die EU-Datenschutz- GrundVO und Angriffe auf IT-Systeme als zentrale Themen im Jahre 2012 auf und bietet wertvolle Vertiefungen zu ausgewählten Bereichen des IT-Rechts an. Zudem zeigt es mit den Arbeiten der DSRIPreisträger vielversprechende Nachwuchstalente.

IT-Verträge – verträgliche IT

• IT-Compliance nach PRISM (Nikolaus Forgó)
• Die Rechtsnatur der Verträge in sozialen Netzwerken (Peter Bräutigam)
• Rechtliche Bedeutung von Standards bei IT-Verträgen (Martin Führ)
• In dubio pro cultura: Kulturelle Herausforderungen internationaler Vertragsabschlüsse (Fritz Audebert/Martha Csallner)
• IT-Vergabe und IT-Verträge der öffentlichen Hand (Elke Bischof)
• Strategische Überlegungen bei internationalen IT-Prozessen (Thomas Thalhofer)

Aktuelle Technik-Themen

• Cloud Contracting – Gestaltungsbedingungen für IT-Verträge bei Cloud Leistungen (Marc Strittmatter)
• „Ich sehe was, was Du nicht siehst“ – Rechtliche Probleme intelligenter Videoüberwachungssysteme (Indra Spiecker genannt Döhmann)

Lizenzrechtliche Themen

• Lizenzierung nach M2Trade, Take five und Reifen Progressiv (Gerald Spindler)
• Internationalisation of FOSS Contributory Copyright Assignment and Licenses: Jurisdiction-Specific or „Unported“? (Axel Metzger)
• Vertragliche Strategien nach UsedSoft (Thomas Dreier/Marco Ganzhorn)
• Das Konzept der digitalen Erschöpfung – Urheberrecht für die digitale Welt (Helmut Redeker)
• Softwarelizenzaudits (Jan Hachenberger/Frank Mathias)
• Schutzrechtsgebrauch und -missbrauch: Patentunterlassungsklagen als Verstoß gegen Art. 102 AEUV (Romina Polley)
• Das geplante einheitliche Patentsystem in Europa (Markus Hössle)

Preisträger der DSRI

• Grenzen der Erhebung und Speicherung allgemein zugänglicher Daten (Benedikt Klas)
• Der Schutz personenbezogener Daten in der Cloud (Florian Jotzo)

Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e. V.

• Jochen Schneider und die Entwicklung des IT-Rechts (Isabell Conrad/Malte Grützmacher)
• Jahreschronik 2013 (Veronika Fischer/Rupert Vogel/Peter Bräutigam)
• Fachausschuss-Berichte

Das Jahrbuch greift die zivilrechtliche Zuordnung von Daten als zentrales Thema im Jahr 2014 auf und bietet wertvolle Vertiefungen zu ausgewählten Bereichen des IT-Rechts an. Zudem zeigt es mit den Arbeiten der DSRI-Preisträger vielversprechende Nachwuchstalente.

Jahrestagung 2014, Berlin

• Daten als Wirtschaftsgut (Herbert Zech)
• Von der wirtschaftlichen Verwertung „personenbezogener Daten“ (Nina Diercks)
• Die Bewertung von Software aus technischer Sicht (Peter J. Hoppen)
• Grenzen technischer Schutzmöglichkeiten (Oliver Stiemerling)
• Rechtsschutz-Strategien im Nachgang zu EuGH „Nintendo“ (Till Kreutzer/Ramak Molavi)
• Strafrecht und Urheberrecht (Susanne Beck/Axel Metzger)
• Zugang zu und Verwertung von Informationen der öffentlichen Hand (Andreas Wiebe)
• 3D-Druck und Patentrecht (Gunnar Baumgärtel)

21. Drei-Länder-Treffen, Linz, Österreich

• Grundzüge der Verbraucherrechterichtlinie (Christiane Bierekoven)
• E-Books und Self-Publishing: Aktuelle Trends (Joerg Pfuhl)
• Der Vertrieb von e-Books in Deutschland (Gregor Schmid)

Preisträger der DSRI

• Wissenschaftspreis 2014: Open Data und Grundgesetz (Beatrice Lederer)

Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e. V.

• Danke Anselm! (Wolfgang Büchner) … und zugleich: Danke Rupert! (Thomas Dreier)
• DGRI-Jahreschronik 2014 (Veronika Fischer)
• Fachausschuss-Berichte

Jahrestagung 2015, Stuttgart

• Minimierung des US-(Produkt-)Haftungsrisikos (Lothar Determann/Daniel Robyn)
• Sozialadäquanz anwaltlichen IT-Outsourcings und § 203 StGB (Peter Bräutigam/Florian Rockenbach)
• IT-Sicherheit als gemeinsame Aufgabe von Staat und Wirtschaft (Gerrit Hornung) - Haftungsrechtliche Risiken und sozialversicherungsrechtliche Regulierung von medizinischen Apps (Jan Benedikt Brönneke/Dennis-Kenji Kipker)
• High Level Forensik zur Sachverhaltsaufbereitung in komplexen Rechtsstreitigkeiten (Siegfried Streitz)
• IT-Forensik und Beweisrecht (Dennis Heinson)
• Die Vertragsgestaltung in der Industrie 4.0 (Claudio G. Chirco)
• Rechtliche und technische Aspekte autonom agierender Systeme (Jan-Philipp Günther/Lennart Lutz)

22. Drei-Länder-Treffen 2015, Basel, Schweiz

• Besonderheiten von Online-Banking Apps (Christian R. Kast)
• Compliance Untersuchungen und Datenschutz (Kai-Uwe Plath)
• Was braucht der Anwalt heute und in Zukunft (Dominic Piernot)
• Elektronische Kommunikation mit den Gerichten in der Schweiz (Adrian Rufener)

Preisträger der DSRI 2015

• Privatheit wider Willen (Barbara Sandfuchs)

Aus der DGRI

• DGRI Jahreschronik 2015 (Veronika Fischer)
• Nachruf: Herbert Fiedler bleibt unvergessen (Alfred Büllesbach)
• Bericht der Fachausschüsse 2015
• Stellungnahmen der DGRI 2015

Das Jahrbuch zum 40-jährigen Jubiläum der DGRI in 2016 bietet Beiträge zu Grundlagen-Themen der Rechtsinformatik und greift neben Verschlüsselung und automatisierten Rechtsdienstleistungen als zentrale Themen des Jahres 2016 Bitcoin und Blockchain auf.

Auf 200 Seiten verpflichtet der neue Verordnungstext die Unternehmen, klare Regeln beim Umgang mit Daten zu befolgen. Neu hinzugekommen sind 60 weitere Seiten des neuen Bundesdatenschutzgesetzes. Verstöße haben drastische Folgen. Bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu 4 Prozent des weltweiten Konzernumsatzes können die Bußgelder betragen, wobei jeweils der höhere Wert gilt.

„Die EU-Datenschutz-Grundverordnung in der anwaltlichen Beratungspraxis" bietet eine komprimierte Darstellung der neuen Rechtslage – inklusive einer Gegenüberstellung der alten und neuen Gesetzeslage. Sie erhalten umfassende und sofort nutzbare Informationen zu allen Inhalten des neuen Gesetzes, beispielsweise:

• Von welchen Grundsätzen geht die neue Verordnung aus?
• Welche Datenfallen lauern im Vertrieb, welche bei der Datennutzung und -verarbeitung im Marketing?
• Welche Rechte haben Kunden hinsichtlich Information, Löschung und Berichtigung?
• Welche Folgen haben Verstöße?
• Welche Auswirkungen hat das neue Bundesdatenschutzgesetz?
• Datenschutz-Anpassungsgesetz Österreich 2018

Obwohl die Europäische Union mit der Verabschiedung der E-Commerce-Richtlinie einen einheitlichen Rahmen für die Haftung von Internet-Providern schaffen wollte, ist die Realität hiervon noch weit entfernt. Bis heute umstritten sind die Verantwortlichkeiten etwa für das Setzen von Links, von Suchmaschinen oder Sharehosting-Diensten. Die Haftungsregime unterscheiden sich sogar noch danach, ob das UWG, das Urheberrecht oder das Strafrecht betroffen sind. Hinzu kommen spezifische regulatorische Regimes für einzelne im Internet tätige Unternehmen, die auch Haftungsfragen auslösen.

Ein umfassender Leitfaden

Das vorliegende Handbuch bietet einen roten Faden für die Akteure im Internet, der es erlaubt, Haftungsrisiken zu erkennen und einschätzen zu können. Das Autorenteam setzt sich aus einem breiten Spektrum an Unternehmensjuristen, Akademikern und Rechtsanwälten zusammen, die ihre Erfahrung aus Unternehmen, Beratungspraxis und Forschung & Lehre eingebracht haben. So haben sie für ein spiegelbildlich breites Zielpublikum ein Handbuch geschaffen, das die richtigen und in der Praxis relevanten Fragen stellt.

In einer ausführlichen Einleitung werden zum besseren Verständnis zunächst die technischen und wirtschaftlichen Grundlagen des Cloud Computing vorgestellt. In der Folge werden umfassend die Rechtsfragen behandelt, die bei der Auslagerung von Geschäftsprozessen in die Cloud beachtet werden müssen, angefangen von der Vertragsgestaltung, dem Urheberrecht, über das wichtige Thema des Datenschutzes, bis hin zu Fragen des Arbeitsrechts, des Steuerrechts und des Haftungsrisikos nach strafrechtlichen Grundsätzen. Den Besonderheiten des Einsatzes von Cloud Computing in regulierten Märkten werden gesonderte Kapitel gewidmet, z.B. zur Finanzaufsicht oder Exportkontrolle.

Aus dem Inhalt

• Teil 1 Technische und wirtschaftliche Grundlagen
• Teil 2 Vertragsgestaltung
• Teil 3 Urheberrecht
• Teil 4 Datenschutz
• Teil 5 Arbeitsrecht
• Teil 6 Steuerrecht
• Teil 7 Strafrecht und Strafprozessrecht
• Teil 8 Regulierte Märkte

Doch muss auch die Eignung organisatorischer und technischer Sicherheitsmaßnahmen regelmäßig nachgewiesen werden - um (Persönlichkeits-)Rechte zu wahren und kostspielige Bußgelder zu vermeiden. Hier setzt das neue Handbuch an, das juristische und IT-sicherheitsrelevante Fragen erstmals konsequent verknüpft.

Das neue Datenschutzrecht:

• Datenschutzrechtliche Grundlagen in Deutschland und in der EU: Anwendungsbereiche insb. von DSGVO und BDSG (neu), Inhalte, Sanktionierung
• Datenschutzmanagement und Datenverarbeitung: Verantwortlichkeiten des Datenschutzbeauftragten, Umgang mit Beschäftigten- und Kundendaten, Dokumentation, Meldepflichten, u.a.

Sicherheitstechnische Aspekte:

• IT-Sicherheitsmanagement und IT-Grundschutz, insb. nach der Normenreihe ISO/IEC 27001ff
• Technische und organisatorische Maßnahmen: Hardware und Software Management, Datensicherung, Umgang mit Sicherheitsvorfällen, Archivierung, Datenlöschung u.v.m.
• IT-Penetrationstests zur Schwachstellenanalyse

Pflichtlektüre für Datenschutzbeauftragte, Rechtsanwälte mit dem Beratungsschwerpunkt Datenschutz- und IT-Recht; IT-Administratoren, Datenmanager, Betriebs- oder Personalräte, die neben prägnanten Informationen insb. konkrete Gestaltungswege zur technisch effektiven, rechtlich einwandfreien Umsetzung der neuen Datenschutzregelungen suchen.

Die Gliederung, nach der das Handbuch der IT-Verträge strukturiert ist, gibt Ihnen einen ersten Überblick:

• Endkundenverträge für die Lieferung von EDV
• Vertriebsverträge
• Internetverträge
• Telekommunikationsverträge
• Mitarbeiter- und Beraterverträge
• Zusammenarbeit verschiedener Unternehmen oder Berater
• Sonstige Verträge
• Spezielle Fälle der Konfliktregelung unter Berücksichtigung softwarespezifischer Sondermechanismen

Das Werk stellt Ihnen den jeweiligen Sachverhalt aus zwei Perspektiven dar: aus Anbieter- und aus Anwendersicht.

Damit bietet Ihnen das „Handbuch des Softwarerechts" einen neuen Ansatz. Statt auf „(schein)neutrale" Erläuterungen legt das Buch Wert auf eine optimale Gestaltung für beide Seiten – jeweils dargestellt in sich gegenüberstehenden Gegensatzpaaren. So erhalten Sie das perfekte Hilfsmittel, um für Ihre Partei das passende Ergebnis zu erzielen:

• Ob Softwareanbieter oder Kunde: Ihr Mandant erhält eine exakt auf seine Bedürfnisse zugeschnittene Beratung.
• Sie lernen die Interessen der anderen Vertragsseite kennen und besser verstehen – ein weiterer Pluspunkt bei der Vertragsgestaltung zum Vorteil Ihres Mandanten.
• Sie erhalten konkrete Antworten auf Fragen, die in Vertragsverhandlungen immer wieder kontrovers diskutiert werden.

Für die einfache Handhabung entsprechen die klar strukturierten Kapitel dem typischen Projektverlauf und bilden den gesamten Lebenszyklus der Software ab: von den Vorfeldvereinbarungen über die Beschaffung und Nutzung der Software bis zu Fragen und Sonderthemen, die üblicherweise den Softwareeinsatz begleiten.

Dabei achten die Autoren – durchweg ausgewiesene IT-Recht-Spezialisten – in allen Kapiteln auf hundertprozentige Praxisorientierung. Alle relevanten Rechtsfragen werden umfassend, übersichtlich und klar strukturiert dargestellt.

Die fünfte Auflage dieses bereits als Klassiker zu bezeichnenden Standardwerks berücksichtigt nicht nur die aktuelle Rechtsprechung und Literatur, sondern trägt auch den seit der Vorauflage in Kraft getretenen gesetzlichen Neuregelungen und Änderungen Rechnung.

In einem grundlegend überarbeiteten Aufbau werden typische IT-Sachverhalte in allen relevanten rechtlichen Zusammenhängen ausführlich erläutert. Ferner werden sämtliche für IT-Sachverhalte relevanten Rechtsgebiete, insbesondere der Datenschutz, verschiedene Vertriebsformen, das Arbeitsvertragsrecht, das Vergaberecht, das Strafrecht, das Steuerrecht, der(Urheber-) Rechtsschutz für Software, Datenbanken und sonstige digitale Güter, das Kartellrecht, das IT-Vertragsrecht mit allgemeinem Teil und verschiedenen Vertragstypen sowie das Verfahrensrecht, umfassend und detailliert dargestellt.

Bei den einzelnen Vertragsgestaltungen werden sowohl typische als auch spezielle Probleme anschaulich dargestellt und zahlreiche Lösungsvorschläge angeboten. Eine Vielzahl von Vertragsmustern sowie zahlreiche weitere Vertrags- und Klauselbeispiele stellen für den Rechtsberater wertvolle Orientierungshilfen dar.

Fundierte und anschauliche Erläuertungen der rechtlichen und steuerlichen Themen beim IT-Outsourcing, Business Process Outsourcing und Cloud Computing

Im Handbuch IT-Outsourcing werden fundiert und anschaulich die komplexen rechtlichen und steuerlichen Themen beim IT Outsourcing, Business Process Outsourcing und Cloud Computing erläutert. Dabei werden zunächst die betriebswirtschaftlichen und technischen Prozesse ausführlich dargestellt und anschließend rechtlich bewertet.

Die Auslagerung von Unternehmensfunktionen im IT-Bereich gehört inzwischen zu den etablierten Tools eines modernen Unternehmens-Managements, um Geschäftsprozesse zu rationalisieren und sich so auf seine Kernkompetenzen konzentrieren zu können. In der Praxis sind dabei komplexe betriebswirtschaftliche, technische und juristische Anforderungen zu beachten und entsprechende Lösungen für das Unternehmen zu finden.

Die umfangreichen Änderungen im Bereich der Verbraucherschutzregelungen und beim Datenschutz sind bereits in das Werk eingearbeitet. Auch die Regelungen der "neuen Märkte" sind bereits aufgenommen.

Das Werk ist gegenüber der Vorauflage aufgrund der jetzt vorliegenden Struktur des TKG vollständig neu gegliedert und überarbeitet worden. Dabei ist die Darstellung wesentlich vertieft, neuere Rechtsprechung und Literatur sind berücksichtigt.

Damit bietet das Werk eine hochaktuelle praxisorientierte Darstellung zum Telekommunikationsrecht.

Die Autoren sind erfahrene Praktiker auf dem Gebiet des gesamten TK-Rechts und durch vielfältige Veröffentlichungen und Referententätigkeit hervorgetreten.

Aus dem Inhalt

• Grundlagen und Struktur des TKG, Marktzutritt und Übergangsrecht
• Öffentliche Sicherheit
• Aufgaben und Verfahren der Bundesnetzagentur
• Frequenzverwaltung
• Nummernverwaltung
• Wegerechte, Nutzungsrechte und Infrastrukturverträge
• Verfahren der Marktregulierung
• Zugangsregulierung und besondere Missbrauchsaufsicht
• Entgeltregulierung
• Rundfunkübertragung
• Kundenschutz und Universaldienst
• Fernmeldegeheimnis und Datenschutz

Der Markt Verkaufsraum Internet explodiert. Aus juristischer Sicht handelt es sich beim Handel im Netz jedoch um eine Materie mit vielen Besonderheiten. Wichtige Rechtsfragen sind teilweise noch ungeklärt. Die Strukturen und Hintergründe der einschlägigen Regelungen werdendargestellt und mit praktischen Hinweisen und Prüfungsschemata für die Anwendung und Handhabung in der alltäglichen Praxis verdeutlicht.

Es enthält Kapitel zum Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, zu Verträgen über Internet-Dienstleistungen und zum Vertragsschluss im Internet, zum Fernabsatzrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Domainrecht, zur Haftung im Netz und zum einschlägigen Kollisionsrecht.

Die Neuauflage bietet ein grundlegend neu strukturiertes Kapitel zum Datenschutzrecht unter besonderer Berücksichtigung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung. Auch die übrigen Themengebiete wurden umfassend überarbeitet und an die aktuellen Entwicklungen von Gesetzgebung und Rechtsprechung angepasst. Zahlreiche Übersichten und Praxistipps runden das Handbuch ab.

Der Rechtsbereich IT-Outsourcing unterliegt einem fortwährenden Wandel. Ob technischer Fortschritt, Gesetzesänderungen oder der zunehmend wichtiger werdende Auslandsbezug vieler Projekte (Stichwort Offshoring) – vielfältigste Neuerungen erfordern eine ständige Anpassung. Prof. Dr. Peter Bräutigam gibt Ihnen Antworten auf alle wesentlichen Fragen.

Das maßgeblich von Praktikern verfasste Werk ist ein Muss für alle, die mit IT-Outsourcing Projekten befasst sind. Anknüpfend an die Vorauflage werden neben technischen und wirtschaftlichen Aspekten auch sämtliche rechtliche Problemfelder präzise dargestellt. Dazu zählen insbesondere solche des Arbeits-, Urheber-, Steuer-, Bank- und Datenschutzrechts. Auch das IT-Outsourcing der öffentlichen Hand sowie im Sozial- und Gesundheitswesen ist erfasst. Neu hinzugekommen ist das in Wissenschaft und Praxis immer wichtigere Cloud-Computing. Hierzu klären die Verfasser alle wichtigen Rechtsfragen und geben wertvolle Hinweise zur Vertragsgestaltung.

Für die Praxis erhalten Sie hilfreiche Checklisten ebenso wie Praxistipps zur Vorbereitung der Verhandlung bzw. Gestaltung von Rahmenverträgen und Service Level Agreements. Zu Ihrem besseren Verständnis schließt das Handbuch mit einem ausführlichen Glossar.

Die technische Sicherheit der unternehmenseigenen Systeme vor internen wie externen Bedrohungen ist für Unternehmen von zentraler Bedeutung. Unlängst wurden mit dem IT-Sicherheitsgesetz sowie dem NIS-Richtlinien-Umsetzungsgesetz die IT-Sicherheitspflichten für Unternehmen verschiedener Branchen weiter verschärft.

Der Einhaltung der gesetzlichen IT-Sicherheitspflichten kommt eine hohe Priorität zu, um allgemeine Haftungsrisiken sowie Bußgelder für die Verletzung spezialgesetzlicher IT-Sicherheitspflichten zu vermeiden. Zunehmend wird IT-Sicherheit auch als Dreh- und Angelpunkt für Compliance gesehen.

Der Praxisleitfaden liefert Unternehmen und ihren Beratern praxisorientierte und verständliche Hinweise zu den anwendbaren IT-Sicherheitspflichten und deren Einhaltung sowie zu drohenden Haftungsrisiken bei Sicherheitsdefiziten. Dabei wird umfassend die neue Rechtslage berücksichtigt, die sich aus dem neuen Datenschutzrecht und dem NIS-Richtlinien-Umsetzungsgesetz ergibt.

Grundlagen und Probleme aus dem IT-Sicherheitsrecht werden mit Hilfe von zahlreichen Beispielen, Praxishinweisen, Checklisten und Übersichten veranschaulicht.

Es hat zum Ziel, Rechtsfragen auf dem Gebiet des Medienrechts systematisch und problemorientiert aus der Praxis für die Praxis darzustellen. Schwerpunktmäßig werden Rechtsfragen diskutiert, die vor allem aus der Vermarktung von Medienprodukten resultieren, und praxisnahe Gestaltungshinweise und Lösungsvorschläge mit zahlreichen Beispielen aus der aktuellen Rechtsprechung gegeben.

Das Handbuch besteht aus den Bänden 1 - 5, die detailliert die einzelnen Gebiete und Problemstellungen im Rahmen des Medienrechts behandeln. Die Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und die Harmonisierung des nationalen Rechts mit den europarechtlichen Rahmenbedingungen erfordern eine regelmäßige Aktualisierung.

Siegeszug der „App“

Während die stationäre Nutzung des Internet tendenziell auf dem Rückzug ist, ist der Siegeszug von Smartphones und Tablets ungebrochen. Das mobile Internet birgt Möglichkeiten, die bei weitem noch nicht ausgeschöpft sind. Wer kann es sich angesichts dessen heute noch leisten, nicht mit einer eigenen App in den Stores der großen Anbieter vertreten zu sein?

In sicheres Fahrwasser

Wer heute eine App in Auftrag geben, selbst entwickeln oder vertreiben möchte, begibt sich in ein schwieriges rechtliches Umfeld. Nicht nur die Vorgaben der verschiedenen Plattformen, sondern auch eine Reihe von gesetzlichen Regularien aus den unterschiedlichsten Themengebieten wollen beachtet werden. Das Praxishandbuch „Mobile Apps“ wird Sie in sicheres Fahrwasser führen und Ihnen die rechtlichen Herausforderungen anschaulich erläutern.

Ein umfassender Leitfaden

Mit Hilfe von Praxisbeispielen und Checklisten wird Ihnen die komplexe Materie anschaulich nähergebracht. Unsere Autoren, die auf den jeweils von ihnen bearbeiteten Gebieten spezialisiert sind, erläutern Ihnen alle Fragen, die sich hinsichtlich von Apps in den Bereichen

• Vertriebs- und Entwicklungsverträge
• Allgemeine Geschäftsbedingungen
• Datenschutz
• Steuerrecht
• Urheberrecht
• Marken- und Wettbewerbsrecht
• Jugendschutzrecht

ergeben. Sie erläutern Ihnen darüber hinaus die rechtlichen Beziehungen zwischen den typischerweise an der Entwicklung und dem Vertrieb von App beteiligten Personen, nämlich

• Entwickler
• Anbieter
• Plattform-Betreiber
• Anwender

und die sich in den unterschiedlichen Verhältnissen jeweils ergebenden Besonderheiten.

Die sprunghaft gewachsene öffentliche Sensibilität und die zunehmende Komplexität der rechtlichen Anforderungen stellen viele Unternehmen angesichts der rasanten IT-technischen Entwicklungen vor große Herausforderungen. Wie damit sachbezogen, rationell und rechtskonform umgegangen werden kann, wird von ausgewiesenen Datenschutzexperten praxisgerecht aufbereitet.

Das Handbuch enthält alles Wesentliche für die Umsetzung: Hilfen zum Aufbau einer Datenschutzorganisation sowie Erläuterungen zu Auswahl und Implementierung von technisch-organisatorischen Maßnahmen einschließlich zweckmäßiger Prozessmodelle, Marktstandards und Zertifizierungen. Daneben werden die für ein Unternehmen maßgeblichen Verarbeitungsarten näher beleuchtet und dargelegt, was datenschutzrechtlich erlaubt und verboten ist. Themen wie die datenschutzkonforme Betreuung und Bewerbung von Kunden einschließlich Credit Management und Scoring werden hierbei ebenso berücksichtigt wie ein datenschutzkonformes Outsourcing und die Ausgestaltung von konzerninternen Datenflüssen.

Weitere Kapitel befassen sich mit dem Beschäftigtendatenschutz, unternehmenseigenen Kommunikationsmitteln und - zunehmend wichtig - mit unternehmensinternen Ermittlungen. Schließlich werden praktische Lösungen für aktuelle Sonderthemen aufgezeigt, wie Cloud Computing, E-Discovery, Webtracking und Spionage.

Die Schnelllebigkeit des Rechtsgebiets machte zahlreiche Anpassungen erforderlich. Das Handbuch wurde an die sich aus der Digitalisierung ergebenden Neuerungen angepasst. Grundlegende Überarbeitungen waren insbesondere erforderlich beim Datenschutzrecht mit der Datenschutz-Grundverordnung, beim Recht der IT-Sicherheit, im Jugendschutzrecht, beim Recht der Verwertungsgesellschaften mit dem neuen VGG und im IT-Vergaberecht.

Das Buch deckt alle praxisrelevanten Probleme des Medien-, IT- und Urheberrechts ab und vereint somit drei Rechtsgebiete in einem Werk. Es ist inhaltlich streng auf die Erfordernisse der Unternehmens- und Beratungspraxis ausgerichtet, die sich in den Curricula der Fachanwaltsordnungen wiederfinden. Beispiele und Hinweise für die Praxis sind ebenso enthalten wie Muster für typische Konstellationen der Beratungspraxis.

Der umfangreiche praktische Ratgeber für die Rechtsfragen der Cloud!

"Cloud" in der Kombination mit "Computing", "Dienste", "Services" oder Ähnlichem ist seit einiger Zeit eines der Buzz-Words, wenn nicht das Buzz-Word der IT-Industrie. Und tatsächlich: Inzwischen ist Cloud Realität. Cloud-Dienste werden von vielen Unternehmen angeboten und von sehr vielen Unternehmen und Verbrauchern genutzt - Letzteres gelegentlich, ohne davon überhaupt zu wissen.

Die Nutzung einer Cloud löst jedoch immer noch Unbehagen aus: Anbieter und Nutzer von Cloud Angeboten sind sich häufig nicht sicher, wie Rechtsfragen im Zusammenhang mit Cloud Computing zu lösen sind.

Ein umfassender Leitfaden

Dieses Werk möchte dazu beitragen, die Unsicherheiten zu beseitigen. Die Autoren behandeln nicht nur die offensichtlich zu diskutierenden Bereiche wie Datenschutz, Urheberrecht und Vertragsgestaltung, sondern greifen alle wesentlichen rechtlichen Themen rund um Cloud Computing auf. Dabei beleuchten sie die internationalen Aspekte - Internationales Privatrecht und Exportkontrollrecht - ebenso wie Fragestellungen aus dem Arbeitsrecht, Kartellrecht, Steuerrecht, Telekommunikationsrecht und dem Recht der öffentlichen Hand.

Die Autoren legen großen Wert darauf, Anbietern und Nutzern von Cloud Lösungen praktikable Handlungsvorschläge aufzuzeigen. Das Werk richtet sich dementsprechend an Anbieter und Nutzer von Cloud Computing-Leistungen.

Sie erhalten aus der Praxis für die Praxis:

• Umfassend: alle wichtigen und aktuellen rechtlichen Fragestellungen des Cloud Computing
• Anschaulich: Praxisbeispiele und Tipps veranschaulichen die komplexe Materie für den täglichen Umgang mit den Fragestellungen
• Aktuell: behandelt die Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie und beachtet auch den aktuellen Stand der EU-Datenschutz-

Grundverordnung

• Übersichtlich: zusammenfassende Checkliste mit wesentlichen Fragestellungen/Punkten aus allen Rechtsgebieten

Der umfangreiche praktische Ratgeber für alle Unternehmen, die Social Media nutzen!

Kein Unternehmen kann sich mehr den Neuen Medien entziehen. Facebook, Twitter, XING, Blogs & Co. haben die Art und Weise, wie Unternehmen extern und intern kommunizieren, verändert. Informationen gelangen heute rasend schnell ins World Wide Web - gewollt oder ungewollt - und werden dort von Millionen Internetnutzern gelesen - mit extrem positiven, aber auch teilweise schwerwiegenden Folgen für die betroffenen Unternehmen.

Social Media - Rechtliche Fragestellungen

Deshalb wird es immer wichtiger, sich vorab über die rechtlichen Aspekte zu informieren. Welche rechtlichen Möglichkeiten habe ich, wenn Informationen von Mitarbeitern per Facebook nach draußen kommuniziert werden? Braucht meine Social Media-Präsenz ein Impressum? Wer ist verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf einer Social Media Fanpage? Dürfen kommerzielle Posts an Fans versandt werden? Welche Bilder dürfen auf die Unternehmenspräsenz geladen werden? Darf ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern vorschreiben, wie und wann sie Social Media nutzen dürfen? Gilt für eine Social Media-Präsenz auch internationales Recht?

Ein umfassender Leitfaden

Mit Hilfe von Praxisbeispielen und Tipps wird Ihnen die komplexe Materie anschaulich nähergebracht. Die Autoren sind alle auf den jeweils von ihnen bearbeiteten Gebieten Spezialisten und gewährleisten so die fundierte juristische Erfassung der vielschichtigen Probleme. Das Werk ist für Juristen genauso empfehlenswert wie für Unternehmenslenker, Marketingabteilungen und Social Media Manager.

Die auf dem rasant wachsenden Markt des Internethandels stetig steigenden Anforderungen an die Rechtssicherheit werden hier in präziser Weise beleuchtet und interdisziplinär über sämtliche Rechtsgebiete wie Vertrags- und AGB-Recht, Urheber-, Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht bis hin zu spezialgesetzlichen Normen, die oft Fallstricke beinhalten können, hinweg erläutert. Dabei werden systematisch alle Stadien vom Eröffnen und Betreiben eines Online-Shops, Fragen zu M-Commerce und Apps, Verkauf über Handelsplattformen, Besonderheiten beim Zahlungsverkehr, Vertrieb an Kinder und Jugendliche, Marketing- und Vertriebsfragen und Datenschutz dargestellt, um eine Hilfestellung für Rechtsanwälte, Justiziare, Richter oder Geschäftsführer im Bereich des Onlinevertriebs zu geben. Muster, Hinweise, Praxistipps und Checklisten runden die fundierten Erläuterungen ab.

Bereits berücksichtigt:

• Datenschutz-Grundverordnung
• 2. UWG-Novelle
• Verbraucherrechterichtlinie
• Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts
• Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten
• UsedSoft-Rechtsprechung des EuGH und des BGH

Die 2. Auflage stellt alle wesentlichen Regelungen, die bei der Realisierung von Projekten der Software-Erstellung und -Anpassung erforderlich sind, eingehend dar. Ausführlich werden die verschiedenen Vertragstypen beleuchtet und ein gründlicher Überblick von der Beratung bei Verträgen über das Pflichtenheft bis zu den Leistungsstörungen gegeben. Ebenfalls berücksichtigt: Realisierung und Schutz der Software unter Einbeziehung der Themen Urheberrecht, Patentrecht und UWG sowie die öffentliche Förderung und Vergabe. Und: Viele praktische Checklisten und Klausel-Vorschläge runden das Werk ab und bieten dem Leser eine einmalige Hilfestellung.

Nach einer dogmatischen Einführung werden diese Themen umfassend dargestellt:

• Schutz der Software
• Beratung bei Verträgen bis einschließlich Pflichtenheft
• Realisierung (Kauf-/Werkvertrag)
  - Vorvertragliche Regelungen
  - Vertragliche Pflichten
  - Leistungsstörungen
  - Gestaltungsvorschläge
• Softwareentwicklung durch Dritte
• Internationale Entwicklungsprojekte
• Anpassung, Schulung, Installation
• Projektmanagement
• Pflege, Service Level Agreement
• Escrow
• Öffentliche Förderung
• Öffentliche Vergabe
• IT-Versicherung
• Steuerrechtliche Aspekte und Bilanzierung
• Compliance/Due Diligence
• Projektleasing

Für die 2. Auflage neu aufgenommen wurden Kapitel zu diesen Themen:

• Internationale Entwicklungsprojekte
• Projektmanagement
• Steuerrechtliche Aspekte und Bilanzierung
• Compliance/Due Diligence
• Projektleasing

Die Autoren haben die schon in der Vorauflage aufgegriffenen Themen in diesem Bereich vielfach überarbeitet bzw. aktualisiert.

Neue Themen sind hinzugekommen: Der urheberrechtliche Schutz, insbesondere das zum Bereich der Leistungsschutzrechte gehörende Datenbankrecht steht mit „Industrie 4.0“ vor einer neuen Herausforderung. Durch das „Internet der Dinge“ und additive Fertigungsverfahren (3D-Druck) erhalten Daten und Informationen in der Wertschöpfungskette immer größere Bedeutung; es ergibt sich daraus die Frage, wem die Daten gehören und ob es passende Schutzrechte gibt. Wann dürfen Werke als Vorlage dienen, inwieweit hat der Hersteller nach Urheberrechten zu forschen, bevor er eine Vorlage nutzt? Im Bereich der Haftung gibt es eine Vielzahl von Entscheidungen durch den EuGH und den BGH etwa zur Haftung für Links und Frames, zur Haftung für WLANs, zur Nutzung von Internetanschlüssen durch Kinder oder andere Familienangehörige, zur Haftung des Access Providers etc.

Dieses grundlegende Werk bietet eine systematische und aktuelle Gesamtdarstellung, die auch die jüngsten gesetzlichen Änderungen im Urheberrecht, einschließlich des neuen Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG), berücksichtigt.

Dr. jur. Thomas Sassenberg und Dr. jur. Dipl.-Inf. Reto Mantz haben diese Ausgangslage zum Anlass für das erste Buch zum Thema WLAN und Recht genommen. Mit diesem zeigen sie Ihnen die je nach Betreibermodel entstehenden Rechtsfragen und daraus resultierende Handlungsoptionen auf. Nach einer allgemeinen und einer technischen Einführung werden die aus dem Telekommunikationsrecht für den Betreiber folgenden Anforderungen dargelegt. Dabei werden neben typischen Fragen, z.B. zu Meldepflicht und Datenschutz, auch die Anforderungen an die Öffentliche Sicherheit dargestellt.

Die Behandlung der Verantwortlichkeit des Anbieters erschöpft sich nicht in der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung zur Störerhaftung sowie der Haftungsprivilegierung nach dem Telemediengesetz. Das Werk

• nennt im Einzelnen mögliche Maßnahmen aus tatsächlicher und rechtlicher Sicht,
• stellt die Konsequenzen für Aufbau und Betrieb eines WLANs dar,
• erläutert, wie sich Anbieter bei Inanspruchnahme, z.B. durch Abmahnung, verhalten sollten.

Auch das Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer wird behandelt. Sie erfahren, wie dieses Rechtsverhältnis – insb. bei unentgeltlicher Leistung – einzuordnen ist und welche (AGB-)Regelungen getroffen werden sollten. Weitere erörterte Themen lauten

• Anforderungen aus den Regelungen zum Verbraucherschutz,
• Gestaltung und Webseiten des WLAN-Angebots,
• Anwendungsbereich des Telemediendatenschutzes,
• Realisierung des Betriebs.

Abgerundet wird das Werk durch Übersichten und Checklisten. Diese ermöglichen nicht nur den schnellen Einstieg in die Materie. Sie dienen auch der Überprüfung interner Prozesse sowie der Durchführung von ersten Compliance-Maßnahmen.

Von den Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung über das EuGH-Urteil zur Störerhaftung freier WLAN-Hotspots bis hin zu den jüngsten höchstrichterlichen Entscheidungen zur vorzeitigen Angebotsbeendigung auf eBay – Prof. Dr. Dirk Heckmann und sein hochkarätiges Autorenteam beleuchten all diese Aspekte gründlich und praxisgerecht. So beschäftigen sich die Autoren in Kapitel 1 zum Telemediengesetz mit den Änderungen des zweiten Telemedienänderungsgesetzes sowie deren Auswirkungen auf WLAN-Anbieter und offene Netze. Kapitel 10 zur Verantwortlichkeit der Diensteanbieter betrachtet im Besonderen die TMG-Änderung zur Störerhaftung von WLAN-Hotspots, die im Sommer 2016 in das TMG eingefügt wurde.

Ebenfalls unschlagbar aktuell ist Kapitel 5 zum E-Government, in das bereits der neue § 35a VwVfG zur elektronischen Bekanntgabe von Verwaltungsakten eingearbeitet wurde. Kapitel 6 zum Elektronischen Rechtsverkehr (E-Justice) behandelt Neuerungen durch das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA).

Insbesondere wurden folgende wichtige Gesetze, Verordnungen, Entwürfe und Entscheidungen berücksichtigt:

• Zweites Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes v. 21.07.2016, BGBl I 2016, 1766
• EuGH-Urteil zur Störerhaftung freier WLAN-Hotspots (EuGH v. 15.09.2016 - C-484/14)
• Einarbeitung von Literatur und Rechtsprechung zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in deutsches Recht (RL 2011/83/EU)
• Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb v. 02.12.2015 (BGBl I 2015, 2158)
• Gesetzesänderungen der PAngV zum 21.03.2016 durch das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften (BGBl I 2016, 396)
• Berücksichtigung der EU-Verordnung über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten ((EU) Nr. 524/2013) und die daraus resultierenden Informationspflichten für Unternehmer mit Sitz innerhalb der EU seit dem 09.01.2016
• Einarbeitung der jüngsten höchstrichterlichen Entscheidungen zur vorzeitigen Angebotsbeendigung auf eBay und Neuerungen bei der rechtskonformen Gestaltung der eigenen Angebots- und Profilseite auf eBay
• Einarbeitung des § 35a VwVfG Vollständig automatisierter Erlass eines Verwaltungsaktes, neu eingefügt durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.07.2016, BGBl I 2016, 1679 m.W.v. 01.01.2017
• Einführung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) zum 28.11.2016
• Neunundvierzigstes Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht vom 21.01.2015, BGBl I 2015, 10
• Ergänzung um den Straftatbestand der Datenhehlerei § 202d StGB, eingefügt zum 18.12.2015 durch das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 10.12.2015, BGBl I 2015, 2218
• EuGH-Urteil v. 13.04.2014 (C-131/12 „Google Spain“) zur Pflicht einer Internetsuchmaschine auf Löschung von personenbezogenen Daten in den Ergebnislisten
• EuGH-Urteil v. 21.12.2916 (C-203/15 und C-698/15) zur Unzulässigkeit anlassloser Vorratsdatenspeicherung

Online-Kommentar und E-Book erlauben den Zugriff auf die zahlreichen weiterführenden Informationen in der juris Datenbank und den Abruf zitierter Urteile, Normen und Literaturnachweise im Volltext. So behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur stets im Blick.

Kapitelübersicht:

• Telemediengesetz
• Domainrecht
• Urheberrecht
• E-Commerce
• E-Government
• Elektronischer Rechtsverkehr (E-Justice)
• Telekommunikation am Arbeitsplatz
• Strafrecht
• Datenschutz
• Verantwortlichkeit der Diensteanbieter

Der Herausgeber Prof. Dr. Heckmann ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht und Direktor der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik For..Net an der Universität Passau. Als nebenamtlicher Verfassungsrichter, Gutachter für den Deutschen Bundestag, Mitglied des Nationalen IT-Gipfels der Bundesregierung sowie Vorstandsmitglied der DGRI und des Deutschen EDV-Gerichtstages hat er einen besonderen Bezug zur IT-Rechtspraxis. Daneben ist er auch Herausgeber des juris PraxisReports IT-Recht und des AnwaltZertifikatOnline IT-Recht.

Mit dem juris PraxisReport IT-Recht erhalten Sie zweiwöchentlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen und gesetzlichen Neuerungen des Fachgebiets.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport IT-Recht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in Fragen zum IT-Recht nicht auf dem Laufenden bleiben.

Inhalt:

Der juris PraxisReport IT-Recht ist eine praxisbezogene Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für IT-Recht, Richter, IT-Manager und Unternehmensjuristen. Mit einem Editorial versehen, das auf aktuelle Tendenzen im IT-Recht eingeht, umfasst dieser PraxisReport alle Bereiche der Querschnittsmaterie Internetrecht, insbesondere:

• Datenschutzrecht
• Domainrecht
• Fernabsatzrecht
• Informationsrecht
• Medienrecht
• Persönlichkeitsrechte
• Rundfunkrecht
• Telekommunikationsrecht
• Telemedienrecht
• Urheberrecht
• Besonderheiten des Arbeitsrechts
• Besonderheiten des Immaterialgüterrechts
• Besonderheiten im Internationalen Privatrecht
• Besonderheiten des Markenrechts
• Besonderheiten des Verwaltungsrechts (E-Government)
• Besonderheiten des Wettbewerbsrechts
• Besonderheiten des Zivilprozessrechts (E-Justice) und des Zivilrechts (insbesondere E-Commerce, M-Commerce)
• Das internetspezifische Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht

Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere Bekanntmachungen.

Das Bundesgesetzblatt Teil II enthält die völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften und damit zusammenhängende Bekanntmachungen sowie die Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Zollwesens.

Rechtsprechung

Nachgewiesen werden Entscheidungen aus dem Internet-Recht und Computer-Recht, dem Rundfunkrecht und Telemedienrecht, dem Filmrecht, Jugendschutzrecht, Datenschutzrecht sowie aus dem Bereich der Telekommunikation.

Dokumentiert werden die Entscheidungen von Fachdokumentaren des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, der obersten Gerichtshöfe des Bundes, des Bundessozialgerichts sowie des Bundesverfassungsgerichts.

Neben der vom Gericht abgesetzten Originalentscheidung sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• bibliographische Angaben und direkte Links
• Leitsatz und Orientierungssatz
• alle im Verfahrensgang vorangegangenen und nachgehenden Entscheidungen, die von der Entscheidung selbst zitiert werden
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."
• Tenor, Tatbestände, Entscheidungsgründe

Normen

Enthalten sind alle für das IT-Recht relevanten Gesetze des Bundes. Zusätzlich finden Sie über die Verlinkung der Fundstellenangaben die betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern I und II als PDF.

Neben der aktuellen Gesamtausgabe mit dem vollständigen Text der Vorschrift sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• sämtliche historische oder zukünftige Ausgaben aktueller und vorheriger Fassungen, die sich unmittelbar vergleichen lassen
• ein vorangestelltes, nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• Paragraphen- oder Artikel-Ziffern der Normen
• amtliche oder bei Bedarf juris-Abkürzungen der Gesetze
• Fassungsdatum, Geltungsdatum bzw. -zeitraum
• Fundstelle des Ur-Gesetzes im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger oder Reichsgesetzblatt
• Fundstellennachweise
• Fußnoten mit Angaben zur Historie

Literaturnachweise

Professionell und systematisch wird die relevante Fachliteratur zum IT-Recht ausgewertet. Die Dokumente enthalten ein inhaltserschließendes Kurzreferat der Dokumentationsstelle – dieser Abstract lässt Sie schnell und exakt erkennen, ob das Dokument für Ihre Fragestellung relevant ist.

Daneben sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• Titel
• Angaben zum Verfasser
• Beitragstyp
• Normenketten
• Fundstellen
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."