News & Abstracts

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
der Kurznachrichtendienst Twitter sorgte seit seiner Übernahme durch den exzentrischen Tech-Milliardär Elon Musk im ...(aus jurisPR-ITR 11/2023 Anm. 1) … mehr

Handelt es sich bei der stufenweisen Wiedereingliederung ins Erwerbsleben nach § 74 SGB V um eine medizinische Rehabilitationsleistung, für die ...(aus jurisPR-SozR 11/2023 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung des VGH München gibt Anlass, zwei Problemkreise näher zu beleuchten, nämlich zum einen die Substantiierungspflichten bezüglich der ...(aus jurisPR-ÖffBauR 6/2023 Anm. 1) … mehr

Firmenbestattungen sind für einen insolvenzrechtlichen Sachverständigen bzw. (vorläufigen) Insolvenzverwalter oft ein „undankbares Geschäft“. ...(aus jurisPR-InsR 8/2023 Anm. 1) … mehr

Mit der vorliegenden Entscheidung sorgt das BAG nach langer Unsicherheit für die rechtliche Klärung der für die Schwerbehindertenvertretung ...(aus jurisPR-ArbR 22/2023 Anm. 1) … mehr

Der BFH verneint verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Höhe des Säumniszuschlags nach § 240 Abs. 1 Satz 1 AO, und zwar auch bei einem ...(aus jurisPR-SteuerR 22/2023 Anm. 1) … mehr

In den letzten Jahren hat der Handel mit inkriminierten Gütern erheblich an Bedeutung gewonnen. Im Fokus stehen dabei insbesondere die ...(aus jurisPR-StrafR 9/2023 Anm. 1) … mehr

Der BGH erklärt das Selbstkontrahierungsverbot (§ 181 Alt. 1 BGB) für die Bestellung eines Vorstandsmitglieds einer AG in ihrer Tochter-GmbH für ...(aus jurisPR-HaGesR 5/2023 Anm. 1) … mehr

Setzt die Ersetzung der Erklärung eines Elternteils zur Einbenennung des Kindes nach § 1618 Satz 4 BGB eine Kindeswohlgefährdung voraus ...(aus jurisPR-FamR 11/2023 Anm. 1) … mehr

Der I. Zivilsenat hatte über die Wirksamkeit einer AGB-Klausel zu entscheiden, die Immobilienmaklerkunden zur Zahlung einer Reservierungsgebühr ...(aus jurisPR-BGHZivilR 11/2023 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung fokussiert die Frage, welche wettbewerblichen Prüfpflichten einen Rundfunkverantwortlichen vor der Ausstrahlung von ...(aus jurisPR-WettbR 5/2023 Anm. 1) … mehr

Orientierungssätze zur Anmerkung
1. Aus dem BMF-Schreiben vom 13.12.2022 (III C 3-S 7170/20/10001:001) folgen für Verträge auf der Grundlage des § 129a SGB V ...(aus jurisPR-MedizinR 5/2023 Anm. 1) … mehr

Der Vermieter erwirkt gegen seinen Mieter nach wirksamer Kündigung einen Räumungstitel – nur um dann von einem ihm bisher unbekannten Besitzer der ...(aus jurisPR-MietR 10/2023 Anm. 1) … mehr

Darf der in das Fahreignungsregister einzutragende Entzug einer Fahrerlaubnis auch dann noch verwertet werden, wenn die zugrunde liegenden Tatsachen ...(aus jurisPR-VerkR 11/2023 Anm. 1) … mehr

Die mündliche Verhandlung ist gelegentlich der Höhepunkt, regelmäßig aber immerhin der Schlusspunkt des verwaltungsgerichtlichen ...(aus jurisPR-BVerwG 10/2023 Anm. 1) … mehr

In der Entscheidung geht es um die Frage, ob Ansprüche aus Prospekthaftung dem Schadensersatz- oder dem Vertragsrechtsschutz zuzuordnen sind und um ...(aus jurisPR-VersR 5/2023 Anm. 1) … mehr

Das Urteil betrifft die Auslegung der Art. 2, 19, 59 und 63 der Richtlinie 2014/24/EU sowie der Durchführungsverordnung 2016/7/EU. Im Kern befasst ...(aus jurisPR-VergR 5/2023 Anm. 1) … mehr

Orientierungssätze zur Anmerkung
1. Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch des Art. 15 DSGVO umfasst das Recht, vom Verantwortlichen eine Kopie der ...(aus jurisPR-BKR 5/2023 Anm. 1) … mehr

Das BVerwG befasst sich in seinem Beschluss nach § 80a Abs. 3 VwGO i.V.m. § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO mit dem Antrag einer Gemeinde, die aufschiebende ...(aus jurisPR-UmwR 5/2023 Anm. 1) … mehr

In der Rechtsprechung und baurechtlichen Literatur ist seit langem umstritten, ob es dem Auftraggeber gestattet ist, vor der Abnahme Mängelrechte ...(aus jurisPR-PrivBauR 5/2023 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind die Energiepreise stark gestiegen. Hierunter leiden Unternehmen und Verbraucher ...(aus jurisPR-Compl 2/2023 Anm. 5) … mehr

Die Entscheidung des EuGH klärt die Frage, ob Kraftfahrzeughersteller mit dem Einbau von nach Art. 5 Abs. 2 der Verordnung Nr. 715/2007 unzulässigen ...(aus jurisPR-IWR 2/2023 Anm. 1) … mehr