- 04.07.2025
- Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb)
Pflegegradfeststellung zwischen Selbstbestimmtheit und Verwaltungsvorschriften
Dieser Beitrag arbeitet die wesentlichen Feststellungen des Urteils des BSG v. 12. 12. 2024 – B 3 P 9/23 R, abgedruckt in diesem Heft S. 422 ff. heraus, und nimmt es punktuell zum Anlass für eine vertiefende Auseinandersetzung. Das Urteil ist wegen steigender Zahlen von Diabetes Mellitus Typ I Erkrankungen bei Kindern von erheblicher Relevanz für die Entscheidungspraxis der Pflegekassen und Gerichte. Es wirft dogmatisch anspruchsvolle Fragen auf, insbesondere zur Bindungswirkung untergesetzlicher Normen und zum Verhältnis von Selbstbestimmung und gesundheitlich bedingter Hilfebedürftigkeit.
Der vollständige Artikel ist enthalten in Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb).
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Quelle:
Fundstelle:
- SGb 2025, 396-400
- Dr. Johannes Arndt
- Nima Fannipour