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Gericht/Institution:BReg
Erscheinungsdatum:13.02.2020
Quelle:juris Logo

Maßnahmen für Saubere Luft: Stickoxid-Werte in Städten sinken

 

Die Bundesregierung hat darüber informiert, dass sich die Luftqualität 2019 in deutschen Städten deutlich verbessert hat.

Das zeigen die vorläufigen Daten des Umweltbundesamts. Die verschiedenen Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen wirken.

Der Trend sei positiv: Die Stickstoffdioxid-Belastung in deutschen Städten sei 2019 deutlich gesunken. Im Jahr 2019 überschritten nur noch rund 20% der verkehrsnahen Messstationen den Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Im Vorjahr seien es noch 42%. Positiv sei die Entwicklung auch bei der Feinstaubbelastung: Hier sei der europäische Grenzwert erstmals deutschlandweit eingehalten worden.

"Die Luftqualität in Deutschland hat sich in 2019 verbessert", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Sie präsentierte die vorläufigen Zahlen zur Luftqualität in den Städten zusammen mit dem Präsidenten des Umweltbundesamtes (UBA). Software-Updates und neue, abgasärmere Pkw sowie Maßnahmen vor Ort hätten laut UBA erheblich zur Reduzierung der Stickstoffbelastung beigetragen.

Trotz des positiven Trends habe die Stickstoffdioxid-Belastung in 19 Städten im letzten Jahr noch über den erlaubten 40 Mikrogramm gelegen, so das UBA. Wenn Ende Mai 2020 alle Daten vorliegen, werden es voraussichtlich 25 bis 30 Städte sein, die 2019 über dem Grenzwert lagen. Zum Vergleich: 2018 lagen noch 57 Städte darüber. 2017 waren es 65 Städte und im Jahr davor 90 Städte. In fünf Städten lagen die Stickoxid-Belastungen voraussichtlich über 50 Mikrogramm. Im Jahr 2018 zählten noch 15 Städte zu den sog. Intensivstädten.

Bundesregierung, Länder und Kommunen hatten im Herbst 2018 zusätzliche Maßnahmen beschlossen, um die Luftqualität noch weiter deutlich zu verbessern. Ziel sei, dass möglichst alle Städte zeitnah den Grenzwert einhalten können. Der Bund fördert die Maßnahmen mit dem Sofortprogramm "Saubere Luft".

Dazu gehörten etwa Hardware-Nachrüstungen bei Diesel-Pkw und Bussen im Öffentlichen Personennahverkehr, bei Handwerker- und Lieferfahrzeugen. 17 Verkehrsverbünde werden beim Aufbau von Elektrobusflotten unterstützt, so die Bundesumweltministerin. Dafür stünden 1,5 Mrd. Euro zur Verfügung, so die Umweltministerin. Zu den Maßnahmen im Programm "Saubere Luft" gehört auch die Umtauschprämie für den Kauf von Elektrofahrzeugen. Eine größere Zahl von Elektrofahrzeugen wird helfen, Luftqualität in den Städten weiter verbessern.

Die Elektromobilität sei auch ein zentraler Teil des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung. Sie erhöhe den Umweltbonus für den Kauf von E-Fahrzeugen um 50% bei Fahrzeugen bis 40.000 Euro Nettolistenpreis. Die Erhöhung sei jetzt nach Zustimmung der EU-Kommission möglich. Die neuen Fördersätze seien für alle Fahrzeuge anwendbar, die nach dem 04.11.2019 zugelassen wurden.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung der BReg v. 12.02.2020



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