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Gericht/Institution:BR
Erscheinungsdatum:05.06.2020
Quelle:juris Logo

Corona: Bundesratsinitiative für Kulturschaffende

 

Der Bundesrat hat in einer am 05.06.2020 gefassten Entschließung die Bundesregierung aufgefordert, selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie Medienschaffende in der Corona-Krise verstärkt zu unterstützen.

Er fordert daher, die Hilfsmaßnahmen fortzuschreiben und Regelungen zum Ausgleich der erheblichen Umsatzeinbrüche zu entwickeln. Dabei plädiert der Bundesrat für einen pauschalen monatlichen Zuschuss, mit dem die Einnahmeverluste abgefedert werden können. Außerdem appelliert er an die Bundesregierung, gemeinsam mit den Ländern spartenspezifische und zukunftsgerichtete Förder-, Stipendien- und Darlehensprogramme zu entwickeln, um insbesondere digitale Kunstprojekte zu fördern - oder solche, die sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auseinandersetzen.

Eine weitere Forderung betrifft Kultureinrichtungen wie Kinos oder Unternehmen der Veranstaltungswirtschaft: Auch sie brauchen nach Ansicht des Bundesrates eine gezielte Unterstützung. Die bislang aufgelegten Bürgschaftsprogramme seien nicht zielfördernd. Zwar steigerten sie die Liquidität, da die Einrichtungen in der Regel aber über wenig Kapital verfügten, führten sie auch zu einer Erhöhung der Verschuldung.

Die Entschließung wird der Bundesregierung zugeleitet. Diese entscheidet, ob sie das Anliegen des Bundesrates aufgreift. Feste Fristen gibt es hierfür nicht.

Weitere Informationen
PDF-Dokument Entschließung des Bundesrates "Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativlandschaft in Deutschland sichern - Hilfen für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen spezifisch und mittelfristig wirkend ausgestalten" (BR-Drs. 230/20 – PDF, 334 KB)

Quelle: Pressemitteilung des BR v. 05.06.2020



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