juris Nachrichten

  • Die wichtigsten Entscheidungen
  • Gesetzesentwicklungen und -vorhaben
  • Tagesaktuelle Auswahl der juris Redaktion

Die juris Nachrichten App jetzt gratis herunterladen

Login
Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:17.12.2020
Quelle:juris Logo

Corona-Impfstart in EU-Staaten ab 27.12.2020

 

Die EU-Staaten werden mit den Impfungen gegen das Coronavirus ab dem 27.12.2020 beginnen, sofern die Zulassung des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer durch die Europäische Arzneimittel-Agentur am 21.12.2020 erfolgt.

Der Abschluss der Sondierungsgespräche mit Novavax am 17.12.2020 ergänzt das bereits gesicherte Portfolio an Impfstoffen, die an die Mitgliedstaaten der Europäischen Union ausgeliefert werden sollen, sobald sie sich als sicher und wirksam erwiesen haben. Verträge mit AstraZeneca, Sanofi-GSK, Janssen Pharmaceutica NV, BioNtech-Pfizer, CureVac und Moderna sind bereits unterzeichnet. Die Mitgliedsstaaten könnten entscheiden, Impfstoff an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu spenden oder ihn an andere europäische Länder weiterzuleiten.

"Die Impfung wird bestimmen, wie wir im Jahr 2021 leben und arbeiten werden", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. "In der Vorweihnachtszeit bitten wir die Bürgerinnen und Bürger, ihre Anstrengungen zur Eindämmung der Pandemie fortzusetzen. Jeder muss seinen Teil dazu beitragen, weitere Ausbrüche in Schach zu halten, während wir auf einen Impfstoff warten."

Novavax ist ein Biotechnologie-Unternehmen, das Impfstoffe der nächsten Generation gegen schwere Infektionskrankheiten entwickelt. Ihr Impfstoff ist ein Protein-Subunit-Impfstoff, der sich bereits in der Phase 3 der klinischen Prüfung befindet.

Hintergrund zum Zulassungsverfahren

Die EU-Kommission ist rechtlich verantwortlich für die Marktzulassung von Covid-19-Impfstoffen. Im Falle einer positiven Empfehlung des Ausschusses für Humanarzneimittel (CHMP) der unabhängigen Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) in Amsterdam wird die Kommission binnen kürzester Zeit die Zuverlässigkeit aller Elemente überprüfen, die die Marktzulassung stützen. Dazu gehören wissenschaftliche Begründungen, Produktinformationen, Schulungsmaterial für Angehörige der Gesundheitsberufe, Kennzeichnung, Pflichten des Impfstoffentwicklers, Anwendungsbedingungen und mögliche Verpflichtungen für die Mitgliedstaaten.

Bevor sie ihren Beschluss fasst, konsultiert die Kommission die Mitgliedstaaten, die für die Vermarktung und Verwendung des Produkts in ihren Ländern zuständig sind (per Komitologieverfahren – Prüfverfahren). Wenn die Mitgliedstaaten die Zulassung mit qualifizierter Mehrheit befürworten, kann die Kommission mit der Annahme ihres Beschlusses zur Genehmigung der Vermarktung des Impfstoffs fortfahren.

Danach darf der Impfstoff überall in der EU in Verkehr gebracht werden. Impfstoffentwickler brauchen keine weiteren Zulassungen in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten zu beantragen.

Sobald sich Impfstoffe als sicher und wirksam erwiesen haben und von der Europäischen Arzneimittelagentur die Marktzulassung erhalten haben, sollen sie schnell verteilt und in ganz Europa eingesetzt werden.

Die Kommission setzt sich außerdem dafür ein, dass jeder, der einen Impfstoff benötigt, diesen auch bekommt, und zwar überall auf der Welt. Niemand wird sicher sein, solange nicht alle sicher sind. Aus diesem Grund hat Präsidentin von der Leyen seit dem 04.05.2020 im Rahmen der globalen Corona-Krisenreaktion für den allgemeinen Zugang zu Tests, Behandlungen und Impfstoffen gegen das Coronavirus geworben und zusammen mit der Zivilgesellschaft fast 16 Mrd. Euro mobilisiert.

Die Europäische Union beteiligt sich an der COVAX-Fazilität für einen gerechten Zugang zu erschwinglichen Covid-19-Impfstoffen weltweit. Als Teil einer Team-Europe-Bemühung kündigte die Kommission an, sich mit 400 Mio. Euro an Garantien zu beteiligen, um COVAX und seine Ziele im Rahmen der globalen Coronavirus-Reaktion zu unterstützen. Am 12.11.2020 kündigte die Europäische Union an, weitere 100 Mio. Euro an Zuschüssen zur Unterstützung der COVAX-Fazilität bereitzustellen.

Dank der umfassenden Investitionen und dem Abschluss der Verträge zum Kauf der Impfstoffe gegen das Coronavirus hat die Europäischen Union die Forschung, schnelle Entwicklung und Herstellung vielversprechender Impfstoffe maßgeblich mit angeschoben, was allen Menschen in der Welt zugutekommen wird.

Quelle: EU-Aktuell v. 17.12.2020



Zur Nachrichten-Übersichtsseite