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Seearbeitsgesetz Inhaltsübersicht

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juris-Abkürzung:SeeArbG
Fassung vom:27.11.2018 Fassungen
Gültig ab:05.12.2018
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 9513-38
Seearbeitsgesetz
SeeArbG
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§   1Anwendungsbereich
§   2Begriffsbestimmungen
§   3Besatzungsmitglieder
§   4Reeder
§   5Kapitän und Stellvertreter
§   6Schiffsoffiziere
§   7Jugendliche Besatzungsmitglieder
§   8Datenschutz
§   9Abweichende Vereinbarungen
Abschnitt 2
Mindestanforderungen für die
Arbeit von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen
Unterabschnitt 1
Mindestalter
§  10Mindestalter des Besatzungsmitglieds
Unterabschnitt 2
Seediensttauglichkeit
§  11Erfordernis der Seediensttauglichkeit
§  12Seediensttauglichkeitszeugnis
§  13Ablehnung der Seediensttauglichkeit, Feststellungen durch die Berufsgenossenschaft
§  14Anordnungsbefugnisse der Berufsgenossenschaft
§  15Rechtsbehelfsverfahren
§  16Zulassung von Ärzten
§  17Überwachung der Ärzte
§  18Übernahme der Untersuchungskosten
§  19Seediensttauglichkeitsverzeichnis
§  20Rechtsverordnungen
Unterabschnitt 3
Besatzungsstärke,
Besatzungsliste, Befähigungen
§  21Besatzungsstärke der Schiffe
§  22Besatzungsliste
§  23Befähigungszeugnisse und -nachweise, Sicherheitsunterweisung
Unterabschnitt 4
Arbeitsvermittlung
§  24Verpflichtungen des Reeders
§  25Anforderungen an Vermittler
§  26Verfahren
§  27Rechtsverordnungen
Abschnitt 3
Beschäftigungsbedingungen
Unterabschnitt 1
Heuervertrag, Dienstleistungspflicht
§  28Heuervertrag
§  29Information über Beschäftigungsbedingungen
§  30Dienstantritt
§  31Anreisekosten
§  32Dienstleistungspflicht
§  33Dienstbescheinigung
Unterabschnitt 2
Bordanwesenheit,
Landgang, Gefahren für das Schiff
§  34Bordanwesenheitspflicht
§  35Landgang
§  36Abwendung von Gefahren für das Schiff
Unterabschnitt 3
Heuer
§  37Anspruch auf Heuer
§  38Bemessung und Fälligkeit der Heuer
§  39Zahlung der Heuer
§  40Abrechnung
§  41Verkauf von Waren und Erbringung von Dienstleistungen
Unterabschnitt 4
Arbeitszeiten und Ruhezeiten
§  42Grundsätze für die Gestaltung der Arbeitszeit
§  43Seearbeitszeit
§  44Hafenarbeitszeit
§  45Ruhepausen und Ruhezeiten
§  46Abweichende Arbeitszeitregelungen für Zwei-Wachen-Schiffe, Bergungsfahrzeuge und Schlepper
§  47Arbeitszeitverlängerung in besonderen Ausnahmefällen
§  48Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten
§  49Abweichende Arbeitszeitregelungen durch Tarifvertrag
§  50Übersicht über die Arbeitsorganisation, Arbeitszeitnachweise
§  51Vergütung für Mehr- und Nachtarbeit sowie Sonntags- und Feiertagsarbeit
§  52Sonntags- und Feiertagsausgleich
§  53Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder
§  54Abweichende Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder durch Tarifvertrag
§  55Rechtsverordnungen
Unterabschnitt 5
Urlaub
§  56Urlaubsanspruch
§  57Urlaubsdauer
§  58Festlegung des Urlaubs
§  59Urlaubsort
§  60Reisekosten
§  61Urlaubsentgelt
§  62Erkrankung während des Urlaubs
§  63Urlaub bei Beendigung des Heuerverhältnisses
§  64Verlängerung des Heuerverhältnisses, Urlaubsabgeltung
Unterabschnitt 6
Kündigung und
Beendigung des Heuerverhältnisses
§  65Kündigungsrecht
§  66Kündigungsfristen
§  67Außerordentliche Kündigung durch den Reeder
§  68Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied
§  69Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied wegen dringender Familienangelegenheit
§  70Entschädigung bei Arbeitslosigkeit wegen Schiffsverlustes oder Schiffbruchs
§  71Beendigung des Heuerverhältnisses bei vermutetem Verlust von Schiff und Besatzung
§  72Zurücklassung
Unterabschnitt 7
Heimschaffung und Imstichlassen
§  73Anspruch auf Heimschaffung
§  74Heimschaffung eines jugendlichen Besatzungsmitglieds
§  75Bestimmungsort der Heimschaffung
§  76Durchführung und Kosten der Heimschaffung
§ 76aPflicht zur finanziellen Absicherung für Fälle des Imstichlassens
§  77Behördliche Durchführungsmaßnahmen bei der Heimschaffung
§  78Verfügbarkeit von Rechtsvorschriften über Heimschaffung
Unterabschnitt 8
Verfahren bei Tod von Besatzungsmitgliedern
§  79Tod des Besatzungsmitglieds
§  80Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines verstorbenen oder vermissten Besatzungsmitglieds
Abschnitt 4
Berufsausbildung an Bord
§  81Vertrag über die Berufsausbildung für einen Beruf an Bord
§  82Form und Inhalt des Vertrages über die Berufsausbildung an Bord
§  83Vertrag über die Berufsausbildung auf Fahrzeugen der kleinen Hochseefischerei oder der Küstenfischerei
§  84Vergütungsanspruch
§  85Bemessung und Fälligkeit der Vergütung
§  86Probezeit
§  87Beendigung
§  88Kündigung
§  89Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung
§  90Berufsausbildung auf Schiffen des Bundes und der Länder
§  91Zuständige Stelle
§  92Rechtsverordnungen
Abschnitt 5
Unterkünfte und
Freizeiteinrichtungen,
Verpflegung einschließlich Bedienung
Unterabschnitt 1
Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen
§  93Anspruch auf Unterkunft
§  94Zugang zu Kommunikationseinrichtungen
§  95Besuche, mitreisende Partner
§  96Rechtsverordnungen
Unterabschnitt 2
Verpflegung einschließlich Bedienung
§  97Anspruch auf Verpflegung, Unterweisung
§  98Überprüfungen
Abschnitt 6
Sicherheit und
Gesundheitsschutz bei der Arbeit,
medizinische und soziale Betreuung
Unterabschnitt 1
Anspruch auf medizinische
Betreuung an Bord und an Land
§  99Anspruch auf medizinische Betreuung
§ 100Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Inland
§ 101Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Ausland
§ 102Ruhen des Anspruchs auf medizinische Betreuung auf Kosten des Reeders
§ 103Ende der medizinischen Betreuung auf Kosten des Reeders
Unterabschnitt 2
Heuerfortzahlung und
sonstige Ansprüche im Krankheitsfall
§ 104Fortzahlung der Heuer im Krankheitsfall
§ 105Heimschaffung im Krankheitsfall
§ 106Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines erkrankten oder verletzten Besatzungsmitglieds
§ 106aPflicht zur Entschädigung bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten
Unterabschnitt 3
Gewährleistung der
medizinischen Betreuung durch den Reeder
§ 107Medizinische Räumlichkeiten und medizinische Ausstattung
§ 108Ausschuss für medizinische Ausstattung in der Seeschifffahrt
§ 109Durchführung der medizinischen Betreuung und Kontrollen an Bord
§ 110Überwachung
§ 111Ausnahmen
§ 112Funk- und satellitenfunkärztliche Betreuung
§ 113Rechtsverordnungen
Unterabschnitt 4
Sicherheit und
Gesundheitsschutz bei der Arbeit
§ 114Allgemeiner Schutz gegen Betriebsgefahren
§ 115Schiffssicherheitsausschuss
§ 116Sicherheitsbeauftragter
§ 117Besonderer Schutz von jugendlichen Besatzungsmitgliedern
§ 118Rechtsverordnungen
Unterabschnitt 5
Zugang zu Sozialeinrichtungen an Land
§ 119Sozialeinrichtungen für Seeleute an Land
Abschnitt 7
Ordnung an Bord und Beschwerderecht
Unterabschnitt 1
Einhaltung der Ordnung an Bord
§ 120Verhalten an Bord
§ 121Verantwortung des Kapitäns für die Erhaltung von Sicherheit und Ordnung
§ 122Anordnungsbefugnis der Schiffsoffiziere und der anderen Vorgesetzten
§ 123Pflichten der Vorgesetzten
§ 124Pflichten der Besatzungsmitglieder und der sonstigen an Bord befindlichen Personen
§ 125Anbordbringen von Personen und Gegenständen
§ 126Besatzungsmitgliedern gleichgestellte Personen
Unterabschnitt 2
Beschwerderecht, Beschwerdeverfahren
§ 127Beschwerderecht
§ 128Beschwerdeverfahren
Abschnitt 8
Zeugnisse und
Verantwortlichkeit des Flaggenstaates
Unterabschnitt 1
Überprüfung der Arbeits- und
Lebensbedingungen auf Schiffen und an Land
§ 129Umfang der Flaggenstaatkontrolle
Unterabschnitt 2
Seearbeitszeugnis und
Seearbeits-Konformitätserklärung
§ 130Pflicht zum Mitführen eines Seearbeitszeugnisses, Erteilungsvoraussetzungen
§ 131Vorläufiges Seearbeitszeugnis, kurzzeitige Verlängerung der Gültigkeit des Seearbeitszeugnisses, amtlich anerkanntes Seearbeitszeugnis
§ 132Seearbeits-Konformitätserklärung
Unterabschnitt 3
Fischereiarbeitszeugnis
§ 133Pflicht zum Mitführen eines Fischereiarbeitszeugnisses, Erteilungsvoraussetzungen
Unterabschnitt 4
Nicht zeugnispflichtige Schiffe
§ 134Nicht zeugnispflichtige Schiffe
Unterabschnitt 5
Anerkannte Organisationen
§ 135Ermächtigung anerkannter Organisationen
Unterabschnitt 6
Rechtsverordnungen
§ 136Rechtsverordnungen
Abschnitt 9
Anforderungen an
Schiffe unter ausländischer Flagge
und Verantwortlichkeit des Hafenstaates
Unterabschnitt 1
Anforderungen an Schiffe
unter ausländischer Flagge
§ 137Anforderungen an Reeder eines Schiffes unter ausländischer Flagge
Unterabschnitt 2
Hafenstaatkontrolle
§ 138Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge
Unterabschnitt 3
Besatzungsmitglieder auf
Schiffen unter ausländischer Flagge
§ 139Beschwerden auf Schiffen unter ausländischer Flagge
§ 140Heimschaffung von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen unter ausländischer Flagge
§ 141Medizinische Betreuung von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen unter ausländischer Flagge
Abschnitt 10
Durchsetzung der
Arbeits- und Lebensbedingungen
§ 142Zuständigkeiten
§ 143Eingriffsbefugnisse der Berufsgenossenschaft
§ 144Fachaufsicht über die Berufsgenossenschaft
Abschnitt 11
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 145Bußgeldvorschriften
§ 146Strafvorschriften
§ 147Rechtsmittel
Abschnitt 12
Schlussvorschriften
Unterabschnitt 1
Anwendung auf Selbständige
§ 148Selbständige
Unterabschnitt 2
Gebühren, Zurverfügungstellen
und Verkünden von Rechtsvorschriften
§ 149Gebühren
§ 150Zurverfügungstellen von Gesetzen und Rechtsverordnungen, Einstellen von Kopien und Unterlagen in ein elektronisches Informationssystem
§ 151Verkündung von Rechtsverordnungen
Unterabschnitt 3
Übergangsregelungen
§ 152Übergangsregelung für Schiffe mit Vermessung in Bruttoregistertonnen
§ 153Übergangsregelung für zugelassene Ärzte
§ 154Übergangsregelung für Seearbeitszeugnisse und Seearbeits-Konformitätserklärungen

Fußnoten

Inhaltsübersicht Angabe zu Abschnitt 3 Unterabschnitt 7: IdF d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a G v. 22.12.2015 I 2569 mWv 18.1.2017
Inhaltsübersicht Angabe zu § 76a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 1 Buchst. b G v. 22.12.2015 I 2569 mWv 18.1.2017
Inhaltsübersicht Angabe zu § 106a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 1 Buchst. c G v. 22.12.2015 I 2569 mWv 18.1.2017
Inhaltsübersicht Angabe zu § 131: IdF d. Art. 1 Nr. 1 G v. 27.11.2018 I 2012 mWv 5.12.2018
Inhaltsübersicht Angabe zu § 150: IdF d. Art. 8 Nr. 1 G v. 25.11.2015 I 2095 mWv 3.12.2015
Inhaltsübersicht Angabe zu § 154: IdF d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. d G v. 22.12.2015 I 2569 mWv 18.1.2017

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu Inhaltsübersicht SeeArbG gibt es drei weitere Fassungen.
Inhaltsübersicht SeeArbG wird von drei Vorschriften des Bundes geändert.
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