Beobachtung aus der Luft - Grenzen des staatlichen und zivilen Drohneneinsatzes
Die Zahl an unbemannten Luftfahrzeugen (sog. Drohnen) im deutschen Luftraum steigt kontinuierlich an. Aufgrund ihrer technischen Fähigkeiten werden Drohnen längst nicht nur im Freizeitbereich eingesetzt. Schätzungen gehen davon aus, dass im Jahr 2030 bereits jede sechste Drohne gewerblich genutzt wird. Ausgestattet mit hochauflösenden Kameras eignen sich Drohnen auch hervorragend zur Aufklärung und Lageerkennung, was sie insbesondere für polizeiliche Einsatzszenarien interessant macht. Nutzungskonflikte sind jedoch dann vorprogrammiert, wenn durch den Drohnenbetrieb Rechte Dritter verletzt werden.
Der Autor widmet sich daher der Frage, welche rechtlichen Grenzen von
- Privatpersonen
- Unternehmen und
- staatlichen Einrichtungen
beim Einsatz von Drohnen beachtet werden müssen.
Hierzu werden die luftfahrtrechtlichen Voraussetzungen des Drohnenbetriebs dargestellt und auf die sich ändernden Rahmenbedingungen durch die sog. EASA-Grundverordnung eingegangen. Die Zulässigkeit von polizeilichen Drohneneinsätzen wird sodann entlang verschiedener Befugnisnormen aus den Polizeigesetzen von Berlin, Niedersachsen und Bayern erörtert. Daneben wird der Frage nachgegangen, ob Drohnen zur Überwachung von Versammlungen verwendet werden dürfen und ob Überwachungsmaßnahmen auf die einschlägigen Vorschriften der Strafprozessordnung gestützt werden können.
Im zweiten Teil behandelt das Buch die Grenzen des zivilen (also nichtstaatlichen) Drohneneinsatzes durch Privatpersonen und Unternehmen. Beschränkungen können sich dabei aus dem Datenschutzrecht (insbesondere aus den Vorschriften der DSGVO), dem Urheberrecht sowie dem Bildnisschutzrecht ergeben. In diesem Zusammenhang wird auch die Zulässigkeit einer drohnengestützten Arbeitnehmerüberwachung thematisiert und der Frage nachgegangen, wie Drohnen rechtskonform zur journalistischen Berichterstattung eingesetzt werden können. Das Werk endet mit einer Darstellung möglicher strafrechtlicher Sanktionen, die sich im Zusammenhang mit dem Drohnenbetrieb ergeben können.
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