Patentvertragsrecht

Grundprinzipien - Vertragsformen - Rechtsgestaltung

Das von Prof. Dr. Günter Henn unter dem Titel "Patent- und Know-how-Lizenzvertrag" begründete und von Prof. Dr. Louis Pahlow weitergeführte Werk geht in der Neuauflage auf neue Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung ein und enthält Vertragsmuster - teilweise in Englisch und Französisch - zum Download als Word-Datei.

Die Neuauflage berücksichtigt die neueste Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.

Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachlicher Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster.

Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:

  • Patentübertragungsvertrag
  • Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch)
  • Lizenzvertrag
  • Nachtragsvereinbarung
  • Supplement
  • Nachbau-Lizenz-Standardvertrag
  • EU-Lizenzvertrag (englisch)
  • Unterlizenzvertrag
  • Lizenz-Marketing-Vertrag
  • Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz)
  • Joint-Venture-Vertrag
  • Forschungs- und Entwicklungsvertrag
  • Kreuzlizenz-Abkommen
  • Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch)
  • Vertragskündigungsschreiben
  • Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung
  • Non Disclosure Agreement

Rezensionen

"Der Umfang des Werkes liegt bei 362 Seiten Text und umfasst in 20 Anhängen auch teils mehrsprachige und sämtlich zum Download verfügbare Vertragsmuster. Das hilft der Praxis und macht schon darum Sinn ... Das Werk ist für Patentrecht und IP-Management gleichermaßen relevant, hilfreich und daher zur Anschaffung allen empfohlen, die sich mit Patentverwertung beschäftigen!"
Prof. Dr. Christoph Ann, LL.M. (Duke Univ.), Technische Universität München, in: GRUR 1/2018

Herausgeber und Autoren
Herausgeber/Autoren:  Louis Pahlow

Jetzt Produkt wählen und juris 30 Tage kostenfrei testen

Der Titel ist in folgenden Produkten enthalten:

juris Gewerblicher Rechtsschutz / Urheberrecht

Renommierte Kommentare, Fachzeitschriften und Handbücher - für alle Fragen im Urheberrecht.

Ihre Vorteile mit juris

Intelligent

Alle Rechtsinformationen sind untereinander vernetzt, damit Sie noch mehr aus Ihrer Recherche herausholen.

Effizient

Dank zuverlässiger Recherche-Ergebnisse sparen Sie viel Zeit und Aufwand.

Vollständig

Greifen Sie auf ein breites Angebot an Fachliteratur aus der jurisAllianz sowie Primärquellen wie Gesetze und Rechtsprechung zu.

Interaktiv

Mit den cleveren Features des juris Portals stellen Sie den Wissenstransfer im Team sicher.

Anwendungsorientiert

Durch die langjährige Zusammenarbeit mit unseren Kunden können Sie sich auf unsere Erfahrung in der Rechtspraxis verlassen.

Zukunftsfähig

Profitieren Sie dank unseres datenbasierten Ansatzes von Lösungen, die kontinuierlich weiterentwickelt werden.