Überlassungsverträge in der notariellen Praxis

Das Entwerfen und Abfassen von Überlassungsverträgen gehört zu den grundlegenden Aufgaben im Notariat. Dieses Handbuch liefert wertvolle Unterstützung bei dieser wichtigen Tätigkeit.

Obwohl Überlassungsverträge in der notariellen Praxis gang und gäbe sind, so hat das Aufsetzen dieser Verträge durchaus seine Tücken, und die ein oder andere knifflige Konstellation kann für Unsicherheiten sorgen. Das liegt vor allem daran, dass hier unterschiedliche rechtliche Aspekte eine Rolle spielen können, je nachdem welche Interessen die Beteiligten vertreten. So ist oft das Schuld- und Sachenrecht relevant, häufig ist aber auch das Familien-, Erb- oder Sozialrecht involviert. Zusätzlich kommen nicht selten auch noch steuerrechtliche Fragestellungen mit ins Spiel, was die Angelegenheit zusätzlich verkompliziert.

Einem Überlassungsvertrag können diverse Motive zugrunde liegen: Das mehrfache Ausnutzen von Erbschaft- und Schenkungsteuerfreibeträgen, die Reduzierung von Pflichtteils- bzw. Pflichtteilsergänzungsansprüchen oder die Streitvermeidung bei der vorweggenommenen Erbfolge – das sind nur einige Beispiele. Damit Notarfachangestellte den Vertrag sachgerecht aufsetzen können, ist es unerlässlich, dass zuallererst Klarheit über das Motiv herrscht.

Wichtige Themen sind:

  • Freigebige Schenkung
  • Schenkung unter Vorbehalt
  • (Gegenständlich beschränkter) Pflichtteilsverzicht
  • Risiken bei Schenkungen
  • Anzeigepflicht bei Überlassungsverträgen
  • Anrechnung und Ausgleichung
  • Ehebedingte Zuwendungen
  • Familienpool
  • Unternehmensnachfolge
  • Kosten der Beurkundung

Die Grundtypen der Überlassungsverträge und deren Motive bilden dabei das Gerüst dieses praxisorientierten Handbuchs. Zusätzlich erhalten NoFas zahlreiche Muster für die jeweilige Konstellation und alle Informationen, die sie zur Vorbereitung und Gestaltung der Überlassungsverträge benötigen. Anschauliche Beispiele und leicht verständliche Praxistipps helfen, die diversen Gestaltungsmöglichkeiten zu verdeutlichen.

Die Autoren setzen bei ihrem Werk – ganz im Sinne der maximalen Praxistauglichkeit – auf eine gelungene Mischung aus kompakten Informationen und leicht nachvollziehbaren Tipps. So ist "Überlassungsverträge in der notariellen Praxis" eine echte Unterstützung für alle Notarfachangestellten – auch bei spezielleren Fällen – und hilft dabei, die Beurkundung optimal und fehlerfrei vorzubereiten. Aber auch für Notare und Anwaltsnotare, die an einem praxisorientieren Überblick interessiert sind, lohnt sich ein Blick in dieses hilfreiche Kompendium.

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Herausgeber und Autoren
Herausgeber/Autoren:  Ulf Schönenberg-Wessel (Rechtsanwalt und Notar), Anja Uhl (Notarin), Dr. Arne Hahner (Rechtsanwalt und Steuerberater), Dr. Stephan Szalai (Notar)

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