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juris-Abkürzung:ASiG
Fassung vom:19.12.1998 Fassungen
Gültig ab:01.01.1999
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 805-2
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
 
§ 11 Arbeitsschutzausschuß
1Soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuß zu bilden; bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen. 2Dieser Ausschuß setzt sich zusammen aus:
dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten,
zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern,
Betriebsärzten,
Fachkräften für Arbeitssicherheit und
Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch.
3Der Arbeitsschutzausschuß hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten. 4Der Arbeitsschutzausschuß tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen.

Fußnoten

§ 11 Satz 1: IdF d. Art. 2 Nr. 7 G v. 7.8.1996 I 1246 mWv 21.8.1996, d. Art. 10 G v. 25.9.1996 I 1476 mWv 1.10.1996 u. d. Art. 6d G v. 19.12.1998 I 3843 mWv 1.1.1999
§ 11 Satz 2: IdF d. Art. 18 G v. 7.8.1996 I 1254 mWv 1.1.1997

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 11 ASiG gibt es fünf weitere Fassungen.
§ 11 ASiG wird von 13 Entscheidungen zitiert.
§ 11 ASiG wird von elf landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
§ 11 ASiG wird von drei Verwaltungsvorschriften der Länder / von Landesverbänden zitiert.
§ 11 ASiG wird von 51 Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
§ 11 ASiG wird von einem Kommentar oder Handbuch zitiert.
§ 11 ASiG wird von vier Vorschriften des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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