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Einzelnorm
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juris-Abkürzung:ASiG
Fassung vom:20.04.2013 Fassungen
Gültig ab:01.08.2013
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 805-2
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
 
§ 17 Nichtanwendung des Gesetzes
(1) Dieses Gesetz ist nicht anzuwenden, soweit Arbeitnehmer im Haushalt beschäftigt werden.
(2) 1Soweit im Seearbeitsgesetz und in anderen Vorschriften im Bereich der Seeschifffahrt gleichwertige Regelungen enthalten sind, gelten diese Regelungen für die Besatzungsmitglieder auf Kauffahrteischiffen unter deutscher Flagge. 2Soweit dieses Gesetz auf die Seeschiffahrt nicht anwendbar ist, wird das Nähere durch Rechtsverordnung geregelt.
(3) 1Soweit das Bergrecht diesem Gesetz gleichwertige Regelungen enthält, gelten diese Regelungen. 2Im übrigen gilt dieses Gesetz.

Fußnoten

§ 17 Abs. 2 Satz 1: IdF d. Art. 3 Abs. 5 G v. 20.4.2013 I 868 mWv 1.8.2013

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 17 ASiG gibt es eine weitere Fassung.
§ 17 ASiG wird von einer Entscheidung zitiert.
§ 17 ASiG wird von 13 landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
§ 17 ASiG wird von sieben Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
§ 17 ASiG wird von einer Vorschrift des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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