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juris-Abkürzung:ASiG
Fassung vom:07.08.1996 Fassungen
Gültig ab:21.08.1996
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 805-2
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
 
§ 5 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit
(1) Der Arbeitgeber hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf
1.
die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren,
2.
die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft,
3.
die Betriebsorganisation, insbesondere im Hinblick auf die Zahl und Art der für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen,
4.
die Kenntnisse und die Schulung des Arbeitgebers oder der nach § 13 Abs. 1 Nr. 1, 2 oder 3 des Arbeitsschutzgesetzes verantwortlichen Personen in Fragen des Arbeitsschutzes.
(2) 1Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß die von ihm bestellten Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen. 2Er hat sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen; insbesondere ist er verpflichtet, ihnen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen. 3Er hat sie über den Einsatz von Personen zu unterrichten, die mit einem befristeten Arbeitsvertrag beschäftigt oder ihm zur Arbeitsleistung überlassen sind.
(3) 1Der Arbeitgeber hat den Fachkräften für Arbeitssicherheit die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderliche Fortbildung unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange zu ermöglichen. 2Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit als Arbeitnehmer eingestellt, so ist sie für die Zeit der Fortbildung unter Fortentrichtung der Arbeitsvergütung von der Arbeit freizustellen. 3Die Kosten der Fortbildung trägt der Arbeitgeber. 4Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht als Arbeitnehmer eingestellt, so ist sie für die Zeit der Fortbildung von der Erfüllung der ihr übertragenen Aufgaben freizustellen.

Fußnoten

§ 5 Abs. 1 Nr. 2 u. 3: IdF d. Art. 2 Nr. 3 Buchst. a G v. 7.8.1996 I 1246 mWv 21.8.1996
§ 5 Abs. 1 Nr. 4: Eingef. durch Art. 2 Nr. 3 Buchst. a G v. 7.8.1996 I 1246 mWv 21.8.1996
§ 5 Abs. 2 Satz 3: Eingef. durch Art. 2 Nr. 3 Buchst. b G v. 7.8.1996 I 1246 mWv 21.8.1996

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 5 ASiG gibt es eine weitere Fassung.
§ 5 ASiG wird von neun Entscheidungen zitiert.
§ 5 ASiG wird von einer Vorschrift des Bundes zitiert.
§ 5 ASiG wird von einer Verwaltungsvorschrift der Länder / von Landesverbänden zitiert.
§ 5 ASiG wird von 36 Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
§ 5 ASiG wird von einem Kommentar oder Handbuch zitiert.
§ 5 ASiG wird von einer Vorschrift des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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