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juris-Abkürzung:AZRG
Fassung vom:20.11.2019 Fassungen
Gültig ab:26.11.2019
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 26-8
Gesetz über das Ausländerzentralregister
AZR-Gesetz
§ 1 Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers
(1) 1Das Ausländerzentralregister wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geführt (Registerbehörde). 2Das Bundesverwaltungsamt verarbeitet die gespeicherten Daten im Auftrag und nach Weisung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, soweit das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Daten nicht selbst verarbeitet. 3Das Ausländerzentralregister besteht aus einem allgemeinen Datenbestand und einer gesondert geführten Visadatei.
(2) 1Die Registerbehörde unterstützt durch die Speicherung und die Übermittlung der im Register gespeicherten Daten von Ausländern die mit der Durchführung ausländer- oder asylrechtlicher Vorschriften betrauten Behörden und andere öffentliche Stellen. 2Bei Unionsbürgern, bei denen eine Feststellung des Nichtbestehens oder des Verlusts des Freizügigkeitsrechts nicht vorliegt, unterstützt die Registerbehörde nur die mit der Durchführung ausländer- oder asylrechtlicher Vorschriften betrauten Behörden.
(3) 1Das Bundeskriminalamt leistet Amtshilfe bei der Verarbeitung der nach § 16 Absatz 1 Satz 1 des Asylgesetzes und § 49 des Aufenthaltsgesetzes erhobenen Daten. 2Sie werden dort getrennt von anderen erkennungsdienstlichen Daten gespeichert.

Fußnoten

§ 1 Abs. 1: IdF d. Art. 4 Nr. 2 G v. 30.7.2004 I 1950 mWv 1.1.2005
§ 1 Abs. 1 Satz 2: IdF d. Art. 47 Nr. 2 G v. 20.11.2019 I 1626 mWv 26.11.2019
§ 1 Abs. 2 Satz 2: Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 G v. 20.12.2012 I 2745 mWv 1.9.2013
§ 1 Abs. 3: Eingef. durch Art. 2 Nr. 2 Buchst. b nach Maßgabe d. Art. 13 G v. 2.2.2016 I 130 mWv 5.2.2016

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 1 AZRG gibt es fünf weitere Fassungen.
§ 1 AZRG wird von drei Entscheidungen zitiert.
§ 1 AZRG wird von vier Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 1 AZRG wird von vier Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
§ 1 AZRG wird von fünf Vorschriften des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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