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Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost Inhaltsübersicht

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Amtliche Abkürzung:AbfKlärV
Fassung vom:27.09.2017 Fassungen
Gültig ab:03.10.2017
Gültig bis:31.12.2022
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-56-7
Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
Klärschlammverordnung
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Teil 2
Anforderungen an die Verwertung
von Klärschlamm, Klärschlammgemisch
und Klärschlammkompost auf und in Böden

Abschnitt 1
Untersuchungspflichten
§ 4Bodenbezogene Untersuchungspflichten
§ 5Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten
§ 6Beschränkte Klärschlammuntersuchung

Abschnitt 2
Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene
§ 7Bodenbezogene Grenzwerte
§ 8Klärschlammbezogene Grenzwerte
§ 9Rückstellprobe
§ 10Analysefehler und Messtoleranzen
§ 11Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene

Abschnitt 3
Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm
§ 12Abgabe von Klärschlamm
§ 13Bereitstellung von Klärschlamm
§ 14Auf- oder Einbringungsmenge
§ 15Beschränkung der Klärschlammverwertung

Abschnitt 4
Anzeige- und Lieferscheinverfahren
§ 16Anzeigeverfahren
§ 17Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung
§ 18Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Teil 3
Anforderungen an
die regelmäßige Qualitätssicherung
§ 19Regelmäßige Qualitätssicherung

Abschnitt 1
Träger der Qualitätssicherung
§ 20Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung
§ 21Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung
§ 22Sachverständige
§ 23Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung
§ 24Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung
§ 25Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung

Abschnitt 2
Qualitätszeichennehmer
§ 26Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers
§ 27Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens
§ 28Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung

Abschnitt 3
Fortlaufende Überwachung
nach Erteilung des Qualitätszeichens
§ 29Fortlaufende Überwachung
§ 30Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung
§ 31Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts

Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen zur
Probenuntersuchung und zur Registerführung
§ 32Probenuntersuchung
§ 33Unabhängige Untersuchungsstellen
§ 34Registerführung
§ 35Auf- oder Einbringungsplan

Teil 5
Schlussbestimmungen
§ 36Ordnungswidrigkeiten
§ 37Bereits erteilte Qualitätszeichen
§ 38Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse
§ 39Bestehende Untersuchungsstellen
Anlage 1(zu § 8 Absatz 1)
Zusätzliche Grenzwerte für im Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost enthaltene Schadstoffe
Anlage 2(zu § 32 Absatz 2 und 3)
Probenuntersuchung
Anlage 3(zu § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 1, 3 und 4 und § 18 Absatz 1, 3 und 4)
Anzeigen, Lieferscheine, Bestätigungen

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu Inhaltsübersicht AbfKlärV 2017 gibt es zwei weitere Fassungen.
Inhaltsübersicht AbfKlärV 2017 wird von einer Vorschrift des Bundes geändert.
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