Kostenfreie Recherche

  • Die wichtigsten Bundesgesetze
  • Aktuell gültige Fassungen
  • Erster Einblick in die juris Recherche
Login

Kostenfreie Inhalte

Recherchieren Sie hier wichtige Gesetze und Verordnungen des Bundes in der aktuell gültigen Fassung.

Hinweis: Um auch die historischen und zukünftigen Fassungen der Gesetze abzurufen und alle weiteren Vorteile der juris Datenbank auszuschöpfen, benötigen Sie den Zugang zu einem unserer Abonnement-Produkte. Informieren Sie sich hier über unser umfassendes Angebot für professionelle Rechtsanwender und testen Sie das Modul Ihrer Wahl 4 Wochen lang gratis. Gerne beraten wir Sie auch persönlich unter der kostenfreien Rufnummer 0800 - 587 47 33.

So nutzen Sie die kostenfreie Suche:

  • Geben Sie die Abkürzung eines Gesetzes (z.B. StGB, BGB etc.), Begriffe aus dem Titel oder aus dem Gesetzestext in die Suchzeile ein.
  • Sie können auch mit Fundstellen aus dem Bundesgesetzblatt oder mit der Nummer des Fundstellen-Nachweises A des Bundesgesetzblatts (FNA-Nr.) suchen.
  • Alternativ wählen Sie über den Reiter "Alphabetische Liste" eine Vorschrift aus.

Suche

Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:AbfKlärV
Fassung vom:27.09.2017 Fassungen
Gültig ab:03.10.2017
Gültig bis:31.12.2022
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-56-7
Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
Klärschlammverordnung
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Teil 2
Anforderungen an die Verwertung
von Klärschlamm, Klärschlammgemisch
und Klärschlammkompost auf und in Böden

Abschnitt 1
Untersuchungspflichten
§ 4Bodenbezogene Untersuchungspflichten
§ 5Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten
§ 6Beschränkte Klärschlammuntersuchung

Abschnitt 2
Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene
§ 7Bodenbezogene Grenzwerte
§ 8Klärschlammbezogene Grenzwerte
§ 9Rückstellprobe
§ 10Analysefehler und Messtoleranzen
§ 11Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene

Abschnitt 3
Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm
§ 12Abgabe von Klärschlamm
§ 13Bereitstellung von Klärschlamm
§ 14Auf- oder Einbringungsmenge
§ 15Beschränkung der Klärschlammverwertung

Abschnitt 4
Anzeige- und Lieferscheinverfahren
§ 16Anzeigeverfahren
§ 17Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung
§ 18Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Teil 3
Anforderungen an
die regelmäßige Qualitätssicherung
§ 19Regelmäßige Qualitätssicherung

Abschnitt 1
Träger der Qualitätssicherung
§ 20Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung
§ 21Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung
§ 22Sachverständige
§ 23Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung
§ 24Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung
§ 25Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung

Abschnitt 2
Qualitätszeichennehmer
§ 26Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers
§ 27Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens
§ 28Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung

Abschnitt 3
Fortlaufende Überwachung
nach Erteilung des Qualitätszeichens
§ 29Fortlaufende Überwachung
§ 30Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung
§ 31Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts

Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen zur
Probenuntersuchung und zur Registerführung
§ 32Probenuntersuchung
§ 33Unabhängige Untersuchungsstellen
§ 34Registerführung
§ 35Auf- oder Einbringungsplan

Teil 5
Schlussbestimmungen
§ 36Ordnungswidrigkeiten
§ 37Bereits erteilte Qualitätszeichen
§ 38Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse
§ 39Bestehende Untersuchungsstellen
Anlage 1(zu § 8 Absatz 1)
Zusätzliche Grenzwerte für im Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost enthaltene Schadstoffe
Anlage 2(zu § 32 Absatz 2 und 3)
Probenuntersuchung
Anlage 3(zu § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 1, 3 und 4 und § 18 Absatz 1, 3 und 4)
Anzeigen, Lieferscheine, Bestätigungen

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu Inhaltsübersicht AbfKlärV 2017 gibt es zwei weitere Fassungen.
Inhaltsübersicht AbfKlärV 2017 wird von einer Vorschrift des Bundes geändert.
Als Kunde können Sie weitere Informationen direkt aufrufen. Eine Auswahl von Produkten finden Sie hier.

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm