Kostenfreie Inhalte

Gesetz über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit § 1

Recherchieren Sie kostenfrei in wichtigen Gesetzen und Verordnungen des Bundes.

Wir stellen Ihnen hier die aktuell gültigen Fassungen zur Verfügung.

Historische oder zukünftige Fassungen finden Sie in unseren Festpreis-Angeboten.

Die Vorteile unserer professionell aufbereiteten Recherche-Angebote und den Mehrwert für Ihre tägliche Arbeit stellen wir Ihnen hier anschaulich vor.

So nutzen Sie die kostenfreie Recherche:

  • Geben Sie zur Suche die Abkürzung eines Gesetzes (z.B. StGB, BGB etc.), Begriffe aus dem Titel oder aus dem Gesetzestext in die Suchzeile ein. Sie können auch mit Fundstellen aus dem Bundesgesetzblatt oder mit der Nummer des Fundstellen-Nachweises A des Bundesgesetzblatts (FNA-Nr.) suchen.
  • Alternativ wählen Sie über den Reiter "Alphabetische Liste" eine Vorschrift gezielt aus.

Suche

Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgabenVorherige Fassung
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:BBVLG 1975
Fassung vom:16.05.2002 Fassungen
Gültig ab:01.01.2002
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2032-10
Gesetz über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit
 
§ 1
(1) Vermögenswirksame Leistungen nach dem Fünften Vermögensbildungsgesetz erhalten
1.
Bundesbeamte, Beamte der Länder, der Gemeinden, der Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht eines Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts; ausgenommen sind die Ehrenbeamten und entpflichtete Hochschullehrer,
2.
Richter des Bundes und der Länder; ausgenommen sind die ehrenamtlichen Richter,
3.
Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit mit Anspruch auf Besoldung oder Ausbildungsgeld (§ 30 Abs. 2 des Soldatengesetzes).
(2) Vermögenswirksame Leistungen werden für die Kalendermonate gewährt, in denen dem Berechtigten Dienstbezüge, Anwärterbezüge oder Ausbildungsgeld nach § 30 Abs. 2 des Soldatengesetzes zustehen und er diese Bezüge erhält.
(3) Der Anspruch auf die vermögenswirksamen Leistungen entsteht frühestens für den Kalendermonat, in dem der Berechtigte die nach § 4 Abs. 1 erforderlichen Angaben mitteilt, und für die beiden vorangegangenen Monate desselben Kalenderjahres.

Fußnoten

Neugefasst durch Bek. v. 16.5.2002 I 1778

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 1 BBVLG 1975 gibt es sechs weitere Fassungen.
§ 1 BBVLG 1975 wird von einer Entscheidung zitiert.
§ 1 BBVLG 1975 wird von zwei Verwaltungsvorschriften des Bundes / von Bundesbehörden zitiert.
§ 1 BBVLG 1975 wird von einem Kommentar oder Handbuch zitiert.
§ 1 BBVLG 1975 wird von fünf Vorschriften des Bundes geändert.
Als Kunde können Sie weitere Informationen direkt aufrufen. Eine Auswahl von Produkten finden Sie hier.

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris PartnerModule
Auf einen Klick.
Alle juris PartnerModule auf einen Klick!

Alle juris PartnerModule jetzt gratis testen!

Hier gehts zur Übersicht!

Cookies erleichtern uns die Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Der Nutzung können Sie in unserer Datenschutzrichtlinie widersprechen.

Einverstanden
X