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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:BGG
Fassung vom:19.07.2016 Fassungen
Gültig ab:27.07.2016
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-9-2
Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Behindertengleichstellungsgesetz
§ 4 Barrierefreiheit
1Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind. 2Hierbei ist die Nutzung behinderungsbedingt notwendiger Hilfsmittel zulässig.

Fußnoten

§ 4 Satz 1: Früher einziger Text gem. u. idF d. Art. 1 Nr. 6 Buchst. a u. b G v. 19.7.2016 I 1757 mWv 27.7.2016
§ 4 Satz 2: Eingef. durch Art. 1 Nr. 6 Buchst. b G v. 19.7.2016 I 1757 mWv 27.7.2016

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 4 BGG gibt es eine weitere Fassung.
§ 4 BGG wird von fünf Entscheidungen zitiert.
§ 4 BGG wird von 20 Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 4 BGG wird von zwei landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
§ 4 BGG wird von einer Verwaltungsvorschrift der Länder / von Landesverbänden zitiert.
§ 4 BGG wird von 51 Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
§ 4 BGG wird von einem Kommentar oder Handbuch zitiert.
§ 4 BGG wird von einer Vorschrift des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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