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juris-Abkürzung:BSHG§76DV
Fassung vom:21.03.2005 Fassungen
Gültig ab:30.03.2005
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2170-1-4
Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
 
§ 2 Bewertung von Sachbezügen
(1) 1Für die Bewertung von Einnahmen, die nicht in Geld bestehen (Kost, Wohnung und sonstige Sachbezüge), sind die auf Grund des § 17 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch für die Sozialversicherung zuletzt festgesetzten Werte der Sachbezüge maßgebend; soweit der Wert der Sachbezüge nicht festgesetzt ist, sind der Bewertung die üblichen Mittelpreise des Verbrauchsortes zu Grunde zu legen. 2Die Verpflichtung, den notwendigen Lebensunterhalt im Einzelfall nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sicherzustellen, bleibt unberührt.
(2) Absatz 1 gilt auch dann, wenn in einem Tarifvertrag, einer Tarifordnung, einer Betriebs- oder Dienstordnung, einer Betriebsvereinbarung, einem Arbeitsvertrag oder einem sonstigen Vertrag andere Werte festgesetzt worden sind.

Fußnoten

§ 2 Abs. 1: IdF d. Art. 12 Nr. 3 G v. 27.12.2003 I 3022 mWv 1.1.2005
§ 2 Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 11 Nr. 1 G v. 21.3.2005 I 818 mWv 30.3.2005

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 2 BSHG§76DV gibt es zwei weitere Fassungen.
§ 2 BSHG§76DV wird von zehn Entscheidungen zitiert.
§ 2 BSHG§76DV wird von fünf Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
§ 2 BSHG§76DV wird von einem Kommentar oder Handbuch zitiert.
§ 2 BSHG§76DV wird von zwei Vorschriften des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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