Kostenfreie Inhalte

Gesetz zur Änderung des Bewertungsgesetzes Art 4

Recherchieren Sie kostenfrei in wichtigen Gesetzen und Verordnungen des Bundes.

Wir stellen Ihnen hier die aktuell gültigen Fassungen zur Verfügung.

Historische oder zukünftige Fassungen finden Sie in unseren Festpreis-Angeboten.

Die Vorteile unserer professionell aufbereiteten Recherche-Angebote und den Mehrwert für Ihre tägliche Arbeit stellen wir Ihnen hier anschaulich vor.

So nutzen Sie die kostenfreie Recherche:

  • Geben Sie zur Suche die Abkürzung eines Gesetzes (z.B. StGB, BGB etc.), Begriffe aus dem Titel oder aus dem Gesetzestext in die Suchzeile ein. Sie können auch mit Fundstellen aus dem Bundesgesetzblatt oder mit der Nummer des Fundstellen-Nachweises A des Bundesgesetzblatts (FNA-Nr.) suchen.
  • Alternativ wählen Sie über den Reiter "Alphabetische Liste" eine Vorschrift gezielt aus.

Suche

Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:BewGÄndG
Fassung vom:13.08.1965
Textnachweis ab:01.08.1971
Dokumenttyp:Übergangsnorm
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 610-7-4
Gesetz zur Änderung des Bewertungsgesetzes
 
Art 4
(1) Der Zeitpunkt, von dem an die nach den Vorschriften des Bewertungsgesetzes in der Fassung dieses Gesetzes festgestellten Einheitswerte beim Ansatz von Gerichtskosten zugrunde gelegt werden, wird durch besonderes Gesetz bestimmt.
(2) Für die Anwendung der Höfeordnung vom 24. April 1947 (Anlage B der Verordnung Nr. 84 - Erbhöfe -, Amtsblatt der Britischen Militärregierung Nr. 18 S. 505) sind bis auf weiteres die Einheitswerte maßgebend, die nach den bisherigen Vorschriften des Bewertungsgesetzes und den zu ihnen ergangenen Durchführungsvorschriften festgestellt sind.

Fußnoten

Art. 4 Abs. 1: Der zu bestimmende Zeitpunkt ist der 15.9.1975 gem. Art. 5 § 1 iVm § 6 G v. 20.8.1975 360-4

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Art 4 BewGÄndG wird von einer Vorschrift des Bundes zitiert.
Als Kunde können Sie weitere Informationen direkt aufrufen. Eine Auswahl von Produkten finden Sie hier.

juris PartnerModule
Auf einen Klick.
Alle juris PartnerModule auf einen Klick!

Alle juris PartnerModule jetzt gratis testen!

Hier gehts zur Übersicht!

Cookies erleichtern uns die Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Der Nutzung können Sie in unserer Datenschutzrichtlinie widersprechen.

Einverstanden
X