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Amtliche Abkürzung:BioStoffV
Fassung vom:15.07.2013
Gültig ab:23.07.2013
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 805-3-13
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen
Biostoffverordnung
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Anwendungsbereich,
Begriffsbestimmungen und Risikogruppeneinstufung
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
§  3Einstufung von Biostoffen in Risikogruppen
Abschnitt 2
Gefährdungsbeurteilung,
Schutzstufenzuordnung,
Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten
§  4Gefährdungsbeurteilung
§  5Tätigkeiten mit Schutzstufenzuordnung
§  6Tätigkeiten ohne Schutzstufenzuordnung
§  7Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung und Aufzeichnungspflichten
Abschnitt 3
Grundpflichten und Schutzmaßnahmen
§  8Grundpflichten
§  9Allgemeine Schutzmaßnahmen
§ 10Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Laboratorien, in der Versuchstierhaltung sowie in der Biotechnologie
§ 11Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes
§ 12Arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 13Betriebsstörungen, Unfälle
§ 14Betriebsanweisung und Unterweisung der Beschäftigten
Abschnitt 4
Erlaubnis- und Anzeigepflichten
§ 15Erlaubnispflicht
§ 16Anzeigepflicht
Abschnitt 5
Vollzugsregelungen und
Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe
§ 17Unterrichtung der Behörde
§ 18Behördliche Ausnahmen
§ 19Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe
Abschnitt 6
Ordnungswidrigkeiten,
Straftaten und Übergangsvorschriften
§ 20Ordnungswidrigkeiten
§ 21Straftaten
§ 22Übergangsvorschriften
Anhang ISymbol für Biogefährdung
Anhang IIZusätzliche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in Laboratorien und vergleichbaren Einrichtungen sowie in der Versuchstierhaltung
Anhang IIIZusätzliche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in der Biotechnologie

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

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