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Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen § 2 Anzeige der Verwendung von Halonen

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Amtliche Abkürzung:ChemOzonSchichtV
Fassung vom:15.02.2012 Fassungen
Gültig ab:21.05.2011
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 8053-6-32
Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen
Chemikalien-Ozonschichtverordnung
§ 2 Anzeige der Verwendung von Halonen
Wer nach Maßgabe des Artikels 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 für die in Anhang VI der Verordnung aufgeführten kritischen Verwendungszwecke Einrichtungen, die Halone enthalten, installiert, Halone in Verkehr bringt, verwendet oder lagert oder das Inverkehrbringen oder die Verwendung von Halonen einstellt, hat dies der zuständigen Behörde jährlich zum 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr jeweils unter Angabe von Menge und Art der eingesetzten Halone sowie der zur Verringerung ihrer Emissionen ergriffenen Maßnahmen schriftlich anzuzeigen, soweit nicht der zuständigen Behörde diese Angaben bereits auf Grund der Berichte gemäß Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 in Durchschrift zugehen oder zugegangen sind.

Fußnoten

Neugefasst durch Bek. v. 15.2.2012 I 409

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 2 ChemOzonSchichtV gibt es drei weitere Fassungen.
§ 2 ChemOzonSchichtV wird von neun Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 2 ChemOzonSchichtV wird von 24 landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
§ 2 ChemOzonSchichtV wird von zwei Vorschriften des Bundes geändert.
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