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Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug)

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Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgabenÄnderungshistorieWerdegang
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Amtliche Abkürzung:2. ProdSV
Ausfertigungsdatum:07.07.2011
Gültig ab:20.07.2011
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
Fundstelle:BGBl I 2011, 1350 (1470)
FNA:FNA 8053-4-4-1
Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug)*)
 
Stand:Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 9.7.2018 I 1093
*)
Diese Verordnung dient der Umsetzung
1.
der Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug (ABI. L 187 vom 16.7.1988, S. 1), die zuletzt durch Artikel 2 der Richtlinie 2008/112/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABI. L 345 vom 23.12.2008, S. 68) geändert worden ist,
2.
der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug (ABl. L 170 vom 30.6.2009, S. 1).

Fußnoten


(+++ Textnachweis ab 20.7.2011 +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der
EGRL 48/2009 (CELEX Nr: 32009L0048) vgl. V v. 13.7.2016 I 1716
u. V v. 9.7.2018 I 1093
EWGRL 378/88 (CELEX Nr: 31988L0378) +++)

Überschrift: Langüberschrift u. Buchstabenabkürzung idF d. Art. 1 Nr. 1 V v. 21.10.2015 I 1786 mWv 28.10.2015

Dieses Gesetz ändert die nachfolgend aufgeführten Normen

  Vorschrift  Änderung  geänderte Norm  Gültigkeit
abbisi.d.F.
§ 24 S 1InkraftsetzungGPSGV 220.7.2011  
§ 24 S 2AufhebungSpielzSiV20.7.2011  

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
GPSGV 2 wird von 13 landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
GPSGV 2 wird von einem Zeitschriftenbeitrag oder Literaturnachweis zitiert.
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