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Amtliche Abkürzung:IfSG
Fassung vom:19.05.2020 Fassungen
Gültig ab:23.05.2020
Gültig bis:31.03.2021
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2126-13
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
Infektionsschutzgesetz
Inhaltsübersicht
1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
 
§ 1Zweck des Gesetzes
§ 1a(weggefallen)
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Prävention durch Aufklärung
 
2. Abschnitt - Koordinierung und epidemische Lage von nationaler Tragweite
 
§ 4Aufgaben des Robert Koch-Instituts
§ 5Epidemische Lage von nationaler Tragweite
§ 5aAusübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung
 
3. Abschnitt - Überwachung
 
§ 6Meldepflichtige Krankheiten
§ 7Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern
§ 8Zur Meldung verpflichtete Personen
§ 9Namentliche Meldung
§ 10Nichtnamentliche Meldung
§ 11Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut
§ 12Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften
§ 12a(weggefallen)
§ 13Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung
§ 14Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung
§ 15Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage
 
4. Abschnitt - Verhütung übertragbarer Krankheiten
 
§ 15aDurchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung
§ 16Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten
§ 17Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung
§ 18Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigungen
§ 19Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen
§ 20Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
§ 21Impfstoffe
§ 22Impfdokumentation
§ 23Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder
§ 23aPersonenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten
 
5. Abschnitt - Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
 
§ 24Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung
§ 25Ermittlungen
§ 26Teilnahme des behandelnden Arztes
§ 27Gegenseitige Unterrichtung
§ 28Schutzmaßnahmen
§ 29Beobachtung
§ 30Absonderung
§ 31Berufliches Tätigkeitsverbot
§ 32Erlass von Rechtsverordnungen
 
6. Abschnitt - Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen
 
§ 33Gemeinschaftseinrichtungen
§ 34Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes
§ 35Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen
§ 36Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung
 
7. Abschnitt - Wasser
 
§ 37Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung
§ 38Erlass von Rechtsverordnungen
§ 39Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 40Aufgaben des Umweltbundesamtes
§ 41Abwasser
 
8. Abschnitt - Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln
 
§ 42Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote
§ 43Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes
 
9. Abschnitt - Tätigkeiten mit Krankheitserregern
 
§ 44Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern
§ 45Ausnahmen
§ 46Tätigkeit unter Aufsicht
§ 47Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis
§ 48Rücknahme und Widerruf
§ 49Anzeigepflichten
§ 50Veränderungsanzeige
§ 50aLaborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung
§ 51Aufsicht
§ 52Abgabe
§ 53Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge
§ 53aVerfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist
 
10. Abschnitt - Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden
 
§ 54Vollzug durch die Länder
§ 54aVollzug durch die Bundeswehr
§ 54bVollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt
 
11. Abschnitt - Angleichung an Gemeinschaftsrecht
 
§ 55Angleichung an Gemeinschaftsrecht
 
12. Abschnitt - Entschädigung in besonderen Fällen
 
§ 56Entschädigung
§ 57Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung
§ 58Aufwendungserstattung
§ 59Sondervorschrift für Ausscheider
§ 60Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
§ 61Gesundheitsschadensanerkennung
§ 62Heilbehandlung
§ 63Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen
§ 64Zuständige Behörde für die Versorgung
§ 65Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen
§ 66Zahlungsverpflichteter
§ 67Pfändung
§ 68Rechtsweg
 
13. Abschnitt - Kosten
 
§ 69Kosten
§§ 70 – 72(weggefallen)
 
14. Abschnitt - Straf- und Bußgeldvorschriften
 
§ 73Bußgeldvorschriften
§ 74Strafvorschriften
§ 75Weitere Strafvorschriften
§ 76Einziehung
 
15. Abschnitt - Übergangsvorschriften
 
§ 77Übergangsvorschriften

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu Inhaltsübersicht IfSG gibt es 26 weitere Fassungen.
Inhaltsübersicht IfSG wird von zehn Vorschriften des Bundes geändert.
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