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Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen Inhaltsübersicht

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Amtliche Abkürzung:IfSG
Fassung vom:11.12.2018 Fassungen
Gültig ab:01.01.2019
Gültig bis:30.09.2021
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2126-13
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
Infektionsschutzgesetz
Inhaltsübersicht
1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
 
§ 1Zweck des Gesetzes
§ 1aVerarbeitung personenbezogener Daten
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Prävention durch Aufklärung
 
2. Abschnitt - Koordinierung und Früherkennung
 
§ 4Aufgaben des Robert Koch-Instituts
§ 5Bund-Länder-Informationsverfahren
 
3. Abschnitt - Epidemiologische Überwachung
 
§ 6Meldepflichtige Krankheiten
§ 7Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern
§ 8Zur Meldung verpflichtete Personen
§ 9Namentliche Meldung
§ 10Nichtnamentliche Meldung
§ 11Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut
§ 12Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften
§ 12a(weggefallen)
§ 13Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung
§ 14Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung
§ 15Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage
 
4. Abschnitt - Verhütung übertragbarer Krankheiten
 
§ 15aDurchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung
§ 16Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 17Besondere Maßnahmen der zuständigen Behörde, Rechtsverordnungen durch die Länder
§ 18Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigungen
§ 19Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen
§ 20Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
§ 21Impfstoffe
§ 22Impfausweis
§ 23Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder
§ 23aPersonenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten
 
5. Abschnitt - Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
 
§ 24Behandlung übertragbarer Krankheiten
§ 25Ermittlungen
§ 26Teilnahme des behandelnden Arztes
§ 27Unterrichtungspflichten des Gesundheitsamtes
§ 28Schutzmaßnahmen
§ 29Beobachtung
§ 30Quarantäne
§ 31Berufliches Tätigkeitsverbot
§ 32Erlass von Rechtsverordnungen
 
6. Abschnitt - Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen
 
§ 33Gemeinschaftseinrichtungen
§ 34Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes
§ 35Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen
§ 36Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung
 
7. Abschnitt - Wasser
 
§ 37Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung
§ 38Erlass von Rechtsverordnungen
§ 39Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 40Aufgaben des Umweltbundesamtes
§ 41Abwasser
 
8. Abschnitt - Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln
 
§ 42Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote
§ 43Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes
 
9. Abschnitt - Tätigkeiten mit Krankheitserregern
 
§ 44Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern
§ 45Ausnahmen
§ 46Tätigkeit unter Aufsicht
§ 47Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis
§ 48Rücknahme und Widerruf
§ 49Anzeigepflichten
§ 50Veränderungsanzeige
§ 50aLaborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung
§ 51Aufsicht
§ 52Abgabe
§ 53Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge
§ 53aVerfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist
 
10. Abschnitt - Zuständige Behörde
 
§ 54Benennung der Behörde
 
11. Abschnitt - Angleichung an Gemeinschaftsrecht
 
§ 55Angleichung an Gemeinschaftsrecht
 
12. Abschnitt - Entschädigung in besonderen Fällen
 
§ 56Entschädigung
§ 57Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung
§ 58Aufwendungserstattung
§ 59Sondervorschrift für Ausscheider
§ 60Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
§ 61Gesundheitsschadensanerkennung
§ 62Heilbehandlung
§ 63Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen
§ 64Zuständige Behörde für die Versorgung
§ 65Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen
§ 66Zahlungsverpflichteter
§ 67Pfändung
§ 68Rechtsweg
 
13. Abschnitt - Kosten
 
§ 69Kosten
 
14. Abschnitt - Sondervorschriften
 
§ 70Aufgaben der Bundeswehr und des Gesundheitsamtes
§ 71(weggefallen)
§ 72Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes
 
15. Abschnitt - Straf- und Bußgeldvorschriften
 
§ 73Bußgeldvorschriften
§ 74Strafvorschriften
§ 75Weitere Strafvorschriften
§ 76Einziehung
 
16. Abschnitt - Übergangsvorschriften
 
§ 77Übergangsvorschriften

Fußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 6 Abs. 1 Nr. 1 G v. 20.7.2007 I 1574 mWv 1.8.2007, d. Art. 2a Nr. 1 G v. 17.7.2009 I 2091 mWv 28.12.2009, d. Art. 1 Nr. 1 nach Maßgabe d. Art. 6b G v. 28.7.2011 I 1622 mWv 4.8.2011, Maßgabe nach Art. 6b G v. 28.7.2011 I 1622 aufgeh. durch Art. 7 G v. 10.12.2015 I 2229 mWv 1.1.2016; idF d. Art. 3 Nr. 1 G v. 21.3.2013 I 566 mWv 29.3.2013, d. Art. 5 Abs. 2 Nr. 1 G v. 20.4.2013 I 868 mWv 1.8.2013, d. Art. 2 Abs. 36 Nr. 1 u. 2 G v. 7.8.2013 I 3154 mWv 15.8.2013, d. Art. 4 Abs. 21 Nr. 1 G v. 7.8.2013 I 3154 mWv 14.8.2018; Art. 4 aufgeh. durch Art. 2 G v. 18.7.2016 I 1666, d. Art. 8 Nr. 1 G v. 17.7.2015 I 1368 mWv 25.7.2015 u. d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a bis i G v. 17.7.2017 I 2615 mWv 25.7.2017; im Übrigen entsprechend den bei den einzelnen Vorschriften ausgewiesenen Änderungen fortgeschrieben

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu Inhaltsübersicht IfSG gibt es zehn weitere Fassungen.
Inhaltsübersicht IfSG wird von sechs Vorschriften des Bundes geändert.
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