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Amtliche Abkürzung:6. ProdSV
Fassung vom:06.04.2016
Gültig ab:20.04.2016
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 8053-4-9-1
Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
Verordnung über einfache Druckbehälter
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
§  3Bereitstellung auf dem Markt
§  4Konformitätsvermutung
Abschnitt 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure,
Konformitätsbewertungsverfahren
§  5Allgemeine Pflichten des Herstellers
§  6Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§  7Bevollmächtigter des Herstellers
§  8Pflichten des Einführers
§  9Pflichten des Händlers
§ 10Einführer oder Händler als Hersteller
§ 11Angabe der Wirtschaftsakteure
§ 12Konformitätsbewertungsverfahren
Abschnitt 3
Marktüberwachung
§ 13Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
§ 14Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
§ 15Konforme einfache Druckbehälter, die ein Risiko darstellen
§ 16Formale Nichtkonformität
Abschnitt 4
Ordnungswidrigkeiten,
Straftaten und Schlussbestimmungen
§ 17Ordnungswidrigkeiten
§ 18Straftaten
§ 19Übergangsvorschriften

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
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