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Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch § 5 Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte

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Amtliche Abkürzung:RBEG
Fassung vom:22.12.2016
Gültig ab:01.01.2017
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 8601-8
Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz
§ 5 Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte
(1) Von den Verbrauchsausgaben der Referenzgruppe der Einpersonenhaushalte nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 werden für die Ermittlung des Regelbedarfs folgende Verbrauchsausgaben der einzelnen Abteilungen aus der Sonderauswertung für Einpersonenhaushalte der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2013 für den Regelbedarf berücksichtigt (regelbedarfsrelevant):
Abteilung 1 und 2 (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren)137,66 Euro
Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe)34,60 Euro
Abteilung 4 (Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung)35,01 Euro
Abteilung 5 (Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände, laufende Haushaltsführung)24,34 Euro
Abteilung 6 (Gesundheitspflege)15,00 Euro
Abteilung 7 (Verkehr)32,90 Euro
Abteilung 8 (Nachrichtenübermittlung)35,31 Euro
Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung, Kultur)37,88 Euro
Abteilung 10 (Bildungswesen)1,01 Euro
Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen)9,82 Euro
Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen)31,31 Euro
(2) Die Summe der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte nach Absatz 1 beträgt 394,84 Euro.

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
§ 5 RBEG 2017 wird von 48 Entscheidungen zitiert.
§ 5 RBEG 2017 wird von sechs Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 5 RBEG 2017 wird von einer landesrechtlichen Vorschrift zitiert.
§ 5 RBEG 2017 wird von 40 Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
§ 5 RBEG 2017 wird von zwei Kommentaren und Handbüchern zitiert.
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