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Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz Anlage 5 Markierung von Sprengstoffen nach § 6a Abs. 2

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Amtliche Abkürzung:1. SprengV
Fassung vom:17.07.2009 Fassungen
Gültig ab:01.10.2009
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 7134-2-1
Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz
 
Anlage 5 Markierung von Sprengstoffen nach § 6a Abs. 2
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 1575;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
1.
Die Vorschriften dieser Anlage gelten für Sprengstoffe, die
a)
aus einem oder mehreren einheitlichen brisanten Sprengstoffen zusammengesetzt sind, die in ihrer reinen Form einen Dampfdruck von weniger als 0,0001 Pa bei einer Temperatur von 25 Grad C haben,
b)
mit einem Bindemittel gemischt sind und
c)
bei Raumtemperatur als Mischung verformbar oder elastisch sind.
Einheitliche brisante Sprengstoffe sind insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Cyclotetramethylentetranitramin (HMX, Oktogen), Cyclotrimethylentrinitramin (RDX, Hexogen) und Pentaerythrittetranitrat (PETN).
2.
Die Markierung der Sprengstoffe nach Nummer 1 muß durch Beimischung eines der in der Tabelle in der Spalte "Markierungsstoff" aufgeführten Markierungsstoffe während der Herstellung des Sprengstoffs erfolgen. Der Markierungsstoff muß homogen im fertigen Sprengstoff mindestens in der in Spalte "Mindestkonzentration" der Tabelle angegebenen Konzentration in diesem enthalten sein. Für die Markierung im Geltungsbereich des Gesetzes hergestellter Sprengstoffe ist ausschließlich der Stoff DMNB zugelassen.
MarkierungsstoffMindestkonzentration
Ethylenglykoldinitrat (EGDN)0,2 Gew.-%
2,3-Dimethyl-2,3-dinitrobutan (DMNB)1 Gew.-%
p-Nitrotoluol (p-MNT)0,5 Gew.-%
o-Nitrotoluol (o-MNT)0,5 Gew.-%
Jeder Sprengstoff nach Nummer 1, der einen der genannten Markierungsstoffe in der erforderlichen Mindestkonzentration oder darüber enthält, wird als markiert im Sinne von Nummer 1 bezeichnet.

Fußnoten

Anlage 5 (früher Anlage 4): Eingef. durch Art. 2 Nr. 52 G v. 23.6.1998 I 1530 mWv 1.9.1998; frühere Anlage 4 aufgeh., frühere Anlage 3a wurde Anlage 4 gem. Art. 2 Nr. 17 G v. 1.9.2002 I 3434 mWv 6.9.2002; frühere Anlage 5 aufgeh., frühere Anlage 4 jetzt Anlage 5 gem. Art. 2 Nr. 44 u. 45 G v. 17.7.2009 I 2062 mWv 1.10.2009
Anlage 5 Überschrift: IdF d. Art. 2 Nr. 46 Buchst. a G v. 17.7.2009 I 2062 mWv 1.10.2009
Anlage 5 Nr. 2 Tabelle: IdF d. Art. 2 Nr. 46 Buchst. b G v. 17.7.2009 I 2062 mWv 1.10.2009

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu Anlage 5 SprengV 1 gibt es vier weitere Fassungen.
Anlage 5 SprengV 1 wird von neun Vorschriften des Bundes zitiert.
Anlage 5 SprengV 1 wird von drei Vorschriften des Bundes geändert.

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