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Dritte Verordnung zum Sprengstoffgesetz § 1 Anzeige

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Amtliche Abkürzung:3. SprengV
Fassung vom:25.07.2013 Fassungen
Gültig ab:01.08.2013
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 7134-2-3
Dritte Verordnung zum Sprengstoffgesetz
 
§ 1 Anzeige
(1) Soll mit explosionsgefährlichen Stoffen gesprengt werden, hat die nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 oder, im nichtgewerblichen Bereich, die nach § 28 Satz 1 in Verbindung mit § 19 Abs. 1 Nr. 1 des Sprengstoffgesetzes verantwortliche Person dies der zuständigen Behörde schriftlich in doppelter Ausfertigung oder elektronisch anzuzeigen, und zwar
1.
mindestens vier Wochen vor Beginn der Sprengungen, wenn mehrere gleichartige Sprengungen innerhalb einer Betriebsstätte oder zur Durchführung eines Vorhabens vorgenommen werden sollen, und
2.
mindestens eine Woche vor jeder sonstigen Sprengung.
(2) 1In der Anzeige sind anzugeben
1.
Ort, Tag und Zeitpunkt der Sprengung; bei mehreren Sprengungen der Zeitraum, in dem sie vorgenommen werden sollen, und
2.
Name und Anschrift der für die Sprengung verantwortlichen Personen sowie Nummer und Datum der Erlaubnis nach § 7 oder § 27 des Sprengstoffgesetzes und des Befähigungsscheins nach § 20 des Sprengstoffgesetzes und die Behörden, die die Erlaubnis und den Befähigungsschein erteilt haben.
2Ihr sind als Unterlagen beizufügen
1.
eine Beschreibung, aus der hervorgeht
a)
Art, Verfahren und Umfang der Sprengungen,
b)
Art und Höchstmenge der je Sprengung zu verwendenden Sprengstoffe und Zündmittel, bei Verwendung von Sprengzeitzündern der Höchstmenge der Sprengstoffe je Zündzeitstufe,
c)
die Entfernung der Sprengstellen von besonders schutzbedürftigen Gebäuden und Anlagen, insbesondere Krankenhäusern, Schulen, Alten- und Kinderheimen, Sportanlagen und Spielplätzen in einem Umkreis von mindestens 1.000 Metern,
d)
die Sicherungsmaßnahmen, insbesondere die Deckungsräume für Beschäftigte, Absperrmaßnahmen an Verkehrswegen sowie Vorkehrungen zum Schutz benachbarter Wohn- und Arbeitsstätten gegen Steinflug, Erschütterungen, Sprengschwaden und Lärm, und
2.
ein maßstäblicher Lageplan, aus dem ersichtlich sind
a)
die Sprengstellen einschließlich ihrer voraussehbaren Lageveränderungen,
b)
die Entfernung der Sprengstellen von Verkehrswegen, Wohn- und Arbeitsstätten sowie Einrichtungen der öffentlichen Versorgung in einem Umkreis von mindestens 300 Metern.
3Der Anzeige nach Absatz 1 Nr. 2 braucht ein Lageplan nicht beigefügt zu werden, wenn in der Anzeige die Entfernung der Sprengstelle von den nächstgelegenen Verkehrswegen, Wohn- und Arbeitsstätten und Einrichtungen der öffentlichen Versorgung angegeben ist.

Fußnoten

§ 1 Abs. 1 Satz 1 Eingangssatz: IdF d. Art. 21 nach Maßgabe d. Art. 30 G v. 25.7.2013 I 2749 mWv 1.8.2013

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 1 SprengV 3 gibt es eine weitere Fassung.
§ 1 SprengV 3 wird von einer Entscheidung zitiert.
§ 1 SprengV 3 wird von vier Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 1 SprengV 3 wird von 22 landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
§ 1 SprengV 3 wird von einer Vorschrift des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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