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Amtliche Abkürzung:StVG
Fassung vom:17.06.2013 Fassungen
Gültig ab:21.06.2013
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 9231-1
Straßenverkehrsgesetz
 
§ 1 Zulassung
(1) 1Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger, die auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetzt werden sollen, müssen von der zuständigen Behörde (Zulassungsbehörde) zum Verkehr zugelassen sein. 2Die Zulassung erfolgt auf Antrag des Verfügungsberechtigten des Fahrzeugs bei Vorliegen einer Betriebserlaubnis, Einzelgenehmigung oder EG-Typgenehmigung durch Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens.
(2) Als Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes gelten Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein.
(3) 1Keine Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes sind Landfahrzeuge, die durch Muskelkraft fortbewegt werden und mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer Nenndauerleistung von höchstens 0,25 kW ausgestattet sind, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und
1.
beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder früher,
2.
wenn der Fahrer im Treten einhält,
unterbrochen wird. 2Satz 1 gilt auch dann, soweit die in Satz 1 bezeichneten Fahrzeuge zusätzlich über eine elektromotorische Anfahr- oder Schiebehilfe verfügen, die eine Beschleunigung des Fahrzeuges auf eine Geschwindigkeit von bis zu 6 km/h, auch ohne gleichzeitiges Treten des Fahrers, ermöglicht. 3Für Fahrzeuge im Sinne der Sätze 1 und 2 sind die Vorschriften über Fahrräder anzuwenden.

Fußnoten

§ 1: Neugefasst durch Bek. v. 5.3.2003 I 310
§ 1 Abs. 1 Satz 2: IdF d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a G v. 20.6.2011 I 1124 mWv 26.6.2011
§ 1 Abs. 1: Früherer Satz 3 aufgeh. durch Art. 1 Nr. 1 Buchst. b G v. 20.6.2011 I 1124 mWv 26.6.2011
§ 1 Abs. 3: Eingef. durch Art. 5 Nr. 1 G v. 17.6.2013 I 1558 mWv 21.6.2013

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 1 StVG gibt es fünf weitere Fassungen.
§ 1 StVG wird von mehr als 51 Entscheidungen zitiert.
§ 1 StVG wird von 36 Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 1 StVG wird von 16 landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
§ 1 StVG wird von acht Verwaltungsvorschriften der Länder / von Landesverbänden zitiert.
§ 1 StVG wird von 51 Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
§ 1 StVG wird von einem Kommentar oder Handbuch zitiert.
§ 1 StVG wird von fünf Vorschriften des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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