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Amtliche Abkürzung:StVZO
Fassung vom:26.11.2019 Fassungen
Gültig ab:01.01.2020
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 9232-16
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
 
Inhaltsübersicht
A. Personen

§§ 1 bis 15l(weggefallen)

B. Fahrzeuge

I. Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen

§ 16Grundregel der Zulassung
§ 17Einschränkung und Entziehung der Zulassung

II. Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung

§ 18(weggefallen)
§ 19Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis
§ 20Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen
§ 21Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge
§ 21aAnerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
§ 21bAnerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
§ 21c(weggefallen)
§ 22Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile
§ 22aBauartgenehmigung für Fahrzeugteile
§ 23Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer
§§ 24 bis 28(weggefallen)
§ 29Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger
§ 29aDatenübermittlung

IIa. Pflichtversicherung

§§ 29b bis 29h(weggefallen)

III. Bau- und Betriebsvorschriften

1. Allgemeine Vorschriften

§ 30Beschaffenheit der Fahrzeuge
§ 30aDurch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors
§ 30bBerechnung des Hubraums
§ 30cVorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme
§ 30dKraftomnibusse
§ 31Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge
§ 31aFahrtenbuch
§ 31bÜberprüfung mitzuführender Gegenstände
§ 31cÜberprüfung von Fahrzeuggewichten
§ 31dGewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge
§ 31eGeräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge

2. Kraftfahrzeuge und ihre
Anhänger

§ 32Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen
§ 32aMitführen von Anhängern
§ 32bUnterfahrschutz
§ 32cSeitliche Schutzvorrichtungen
§ 32dKurvenlaufeigenschaften
§ 33Schleppen von Fahrzeugen
§ 34Achslast und Gesamtgewicht
§ 34aBesetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen
§ 34bLaufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen
§ 35Motorleistung
§ 35aSitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle
§ 35bEinrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge
§ 35cHeizung und Lüftung
§ 35dEinrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen
§ 35eTüren
§ 35fNotausstiege in Kraftomnibussen
§ 35gFeuerlöscher in Kraftomnibussen
§ 35hErste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen
§ 35iGänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen
§ 35jBrennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse
§ 36Bereifung und Laufflächen
§ 36aRadabdeckungen, Ersatzräder
§ 37Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten
§ 38Lenkeinrichtung
§ 38aSicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen
§ 38bFahrzeug-Alarmsysteme
§ 39Rückwärtsgang
§ 39aBetätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger
§ 40Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben
§ 41Bremsen und Unterlegkeile
§ 41aDruckgasanlagen und Druckbehälter
§ 41bAutomatischer Blockierverhinderer
§ 42Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht
§ 43Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen
§ 44Stützeinrichtung und Stützlast
§ 45Kraftstoffbehälter
§ 46Kraftstoffleitungen
§ 47Abgase
§ 47a(weggefallen)
§ 47b(weggefallen)
§ 47cAbleitung von Abgasen
§ 47dKohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch
§ 47eGenehmigung, Nachrüstung und Nachfüllen von Klimaanlagen
§ 47fKraftstoffe, emissionsbedeutsame Betriebsstoffe und Systeme zur Verringerung der Stickoxid-Emissionen
§ 48Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge
§ 49Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage
§ 49aLichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze
§ 50Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht
§ 51Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten
§ 51aSeitliche Kenntlichmachung
§ 51bUmrissleuchten
§ 51cParkleuchten, Park-Warntafeln
§ 52Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten
§ 52aRückfahrscheinwerfer
§ 53Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler
§ 53aWarndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste
§ 53bAusrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen
§ 53cTarnleuchten
§ 53dNebelschlussleuchten
§ 54Fahrtrichtungsanzeiger
§ 54aInnenbeleuchtung in Kraftomnibussen
§ 54bWindsichere Handlampe
§ 55Einrichtungen für Schallzeichen
§ 55aElektromagnetische Verträglichkeit
§ 56Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht
§ 57Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler
§ 57aFahrtschreiber und Kontrollgerät
§ 57bPrüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte
§ 57cAusrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung
§ 57dEinbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern
§ 58Geschwindigkeitsschilder
§ 59Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer
§ 59aNachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG
§ 60(weggefallen)
§ 60a(weggefallen)
§ 61Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen
§ 61aBesondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor
§ 62Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen

3. Andere Straßenfahrzeuge

§ 63Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften
§ 63aBeschreibung von Fahrrädern
§ 64Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung
§ 64aEinrichtungen für Schallzeichen
§ 64bKennzeichnung
§ 65Bremsen
§ 66Rückspiegel
§ 66aLichttechnische Einrichtungen
§ 67Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern
§ 67aLichttechnische Einrichtungen an Fahrradanhängern

C. Durchführungs-, Bußgeld-
und Schlussvorschriften

§ 68Zuständigkeiten
§ 69(weggefallen)
§ 69aOrdnungswidrigkeiten
§ 69b(weggefallen)
§ 70Ausnahmen
§ 71Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen
§ 72Übergangsbestimmungen
§ 73Technische Festlegungen

Anlagen

Anlage I(weggefallen)
Anlage II(weggefallen)
Anlage III(weggefallen)
Anlage IV(weggefallen)
Anlage V(weggefallen)
Anlage Va(weggefallen)
Anlage Vb(weggefallen)
Anlage Vc(weggefallen)
Anlage Vd(weggefallen)
Anlage VI(weggefallen)
Anlage VII(weggefallen)
Anlage VIIIUntersuchung der Fahrzeuge
Anlage VIIIaDurchführung der Hauptuntersuchung
Anlage VIIIbAnerkennung der Überwachungsorganisationen
Anlage VIIIcAnerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte
Anlage VIIIdUntersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen
Anlage VIIIeBereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen
Anlage IXPrüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern
Anlage IXa(weggefallen)
Anlage IXbPrüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen
Anlage XFahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen in Kraftomnibussen
Anlage XI(weggefallen)
Anlage XIa(weggefallen)
Anlage XIb(weggefallen)
Anlage XIIBedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des Fahrzeugs
Anlage XIIIZulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen
Anlage XIVEmissionsklassen für Kraftfahrzeuge
Anlage XVZeichen „Geräuscharmes Kraftfahrzeug“
Anlage XVIMaßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
Anlage XVIIGassystemeinbauprüfungen und sonstige Gasanlagenprüfungen
Anlage XVIIaAnerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte
Anlage XVIIIPrüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte
Anlage XVIIIaDurchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten
Anlage XVIIIbPrüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte
Anlage XVIIIcAnerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen
Anlage XVIIIdAnerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte
Anlage XIXTeilegutachten
Anlage XX(weggefallen)
Anlage XXIKriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge
Anlage XXIIAnforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOx-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOxMS-Pkw)
Anlage XXIIIMaßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen)
Anlage XXIVMaßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen)
Anlage XXVMaßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm)
Anlage XXVIMaßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor
Anlage XXVIIMaßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor
Anlage XXVIIIBeispiel für einen Warnhinweis vor der Verwendung einer nach hinten gerichteten Rückhalteeinrichtung für Kinder auf Beifahrerplätzen mit Airbag
Anlage XXIXEG-Fahrzeugklassen

Anhang

Muster

Muster 1(weggefallen)
Muster 1a(weggefallen)
Muster 1b(weggefallen)
Muster 1c(weggefallen)
Muster 1d(weggefallen)
Muster 1e(weggefallen)
Muster 2a(weggefallen)
Muster 2b(weggefallen)
Muster 2c(weggefallen)
Muster 2dDatenbestätigung
Muster 3(weggefallen)
Muster 4(weggefallen)
Muster 5(weggefallen)
Muster 6(weggefallen)
Muster 6a(weggefallen)
Muster 7(weggefallen)
Muster 8(weggefallen)
Muster 8a(weggefallen)
Muster 9(weggefallen)
Muster 10(weggefallen)
Muster 11(weggefallen)
Muster 12(weggefallen)
Muster 13(weggefallen)

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu Inhaltsübersicht StVZO 2012 gibt es acht weitere Fassungen.
Inhaltsübersicht StVZO 2012 wird von 51 Vorschriften des Bundes geändert.
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