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Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation

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Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgabenÄnderungshistorieWerdegang
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Amtliche Abkürzung:TKÜV
Neugefasst:11.07.2017
Gültig ab:09.11.2005
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
Fundstelle:BGBl I 2017, 2316
FNA:FNA 900-15-3
Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation
Telekommunikations-Überwachungsverordnung
Stand:Neugefasst durch Bek. v. 11.7.2017 I 2316
 zuletzt geändert durch Art. 16 G v. 17.8.2017 I 3202
Notifiziert gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 1).

Fußnoten


(+++ Textnachweis ab:  9.11.2005 +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
Notifizierung gem. der
EURL 2015/1535 (CELEX Nr: 32015L1535) +++)

Dieses Gesetz ändert die nachfolgend aufgeführten Normen

  Vorschrift  Änderung  geänderte Norm  Gültigkeit
abbisi.d.F.
§ 31 S 1InkraftsetzungTKÜV 20059.11.2005  
§ 31 S 2AufhebungTKÜV9.11.2005  

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
TKÜV 2005 wird von drei landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
TKÜV 2005 wird von vier Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
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