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Amtliche Abkürzung:UStatG
Fassung vom:24.02.2012 Fassungen
Gültig ab:01.06.2012
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 29-34
Umweltstatistikgesetz
 
§ 3 Erhebung der Abfallentsorgung
(1) Die Erhebung erfasst, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den Betreibern von zulassungsbedürftigen Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden, folgende Erhebungsmerkmale:
1.
jährlich:
a)
Art, Menge, Beschaffenheit, Herkunft, Verbleib und Entsorgungsverfahren der behandelten, gelagerten oder abgelagerten sowie der durch die Behandlung entstandenen Abfälle, sekundären Rohstoffe und Produkte, Verwendungszweck des erzeugten Komposts sowie von Gärrückständen,
b)
Anzahl, Art und Ort der Anlagen;
2.
zweijährlich:
a)
Kapazität der Anlagen, bei Deponien auch die voraussichtliche Betriebszeit nach dem Stand vom 31. Dezember des Berichtsjahres,
b)
Art des Deponieabdichtungssystems, Art der Sickerwasserbehandlung, Art der Entgasung und der Abgasreinigung sowie Behandlung der Verbrennungsrückstände,
c)
Aufkommen und Verbleib der im Rahmen der Abfallentsorgung gewonnenen Energieträger und, soweit sie nicht nach dem Energiestatistikgesetz erfasst werden, Erzeugung und Verbleib von Energie, jeweils nach Art und Menge.
(2) 1Die Erhebung erfasst jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz zuständigen Entsorgungsträgern und Dritten, soweit diesen Verwertungs- und Beseitigungspflichten übertragen oder sie mit deren Erfüllung beauftragt worden sind, die Erhebungsmerkmale Einsammeln und Verbleib von Abfällen nach Art, Menge und Herkunft. 2Die Erhebungsmerkmale sind in der regionalen Gliederung nach Kreisen und kreisfreien Städten anzugeben.
(3) Die Erhebung erfasst bei höchstens 20 000 Betrieben und sonstigen Arbeitsstätten alle vier Jahre, beginnend mit dem Berichtsjahr 2010, das Erhebungsmerkmal Erzeugung von Abfällen nach Art und Menge.

Fußnoten

§ 3 Abs. 2 Satz 1: IdF d. Art. 5 Abs. 1 G v. 24.2.2012 I 212 mWv 1.6.2012
§ 3 Abs. 3: IdF d. Art. 2 Nr. 2 G v. 17.3.2008 I 399 mWv 1.1.2009

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 3 UStatG 2005 gibt es zwei weitere Fassungen.
§ 3 UStatG 2005 wird von 28 Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 3 UStatG 2005 wird von drei Vorschriften des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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