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juris-Abkürzung:ASiG
Fassung vom:31.10.2006 Fassungen
Gültig ab:08.11.2006
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 805-2
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
 
§ 15 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erläßt mit Zustimmung des Bundesrates allgemeine Verwaltungsvorschriften zu diesem Gesetz und den auf Grund des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen.

Fußnoten

§ 15: IdF d. Art. 178 Nr. 2 V v. 25.11.2003 I 2304 mWv 28.11.2003 u. d. Art. 226 V v. 31.10.2006 I 2407 mWv 8.11.2006

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 15 ASiG gibt es zwei weitere Fassungen.
§ 15 ASiG wird von einer Verwaltungsvorschrift der Länder / von Landesverbänden zitiert.
§ 15 ASiG wird von drei Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
§ 15 ASiG wird von zwei Vorschriften des Bundes geändert.
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