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juris-Abkürzung:ASiG
Fassung vom:07.08.1996 Fassungen
Gültig ab:21.08.1996
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 805-2
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
 
§ 8 Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde
(1) 1Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind bei der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Fachkunde weisungsfrei. 2Sie dürfen wegen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden. 3Betriebsärzte sind nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen und haben die Regeln der ärztlichen Schweigepflicht zu beachten.
(2) Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder, wenn für einen Betrieb mehrere Betriebsärzte oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt sind, der leitende Betriebsarzt und die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit, unterstehen unmittelbar dem Leiter des Betriebs.
(3) 1Können sich Betriebsärzte oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit über eine von ihnen vorgeschlagene arbeitsmedizinische oder sicherheitstechnische Maßnahme mit dem Leiter des Betriebs nicht verständigen, so können sie ihren Vorschlag unmittelbar dem Arbeitgeber und, wenn dieser eine juristische Person ist, dem zuständigen Mitglied des zur gesetzlichen Vertretung berufenen Organs unterbreiten. 2Ist für einen Betrieb oder ein Unternehmen ein leitender Betriebsarzt oder eine leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt, steht diesen das Vorschlagsrecht nach Satz 1 zu. 3Lehnt der Arbeitgeber oder das zuständige Mitglied des zur gesetzlichen Vertretung berufenen Organs den Vorschlag ab, so ist dies den Vorschlagenden schriftlich mitzuteilen und zu begründen; der Betriebsrat erhält eine Abschrift.

Fußnoten

§ 8 Abs. 1 Satz 2: Eingef. durch Art. 2 Nr. 5 G v. 7.8.1996 I 1246 mWv 21.8.1996
§ 8 Abs. 1 Satz 3: Früher Satz 2 gem. Art. 2 Nr. 5 G v. 7.8.1996 I 1246 mWv 21.8.1996

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 8 ASiG gibt es eine weitere Fassung.
§ 8 ASiG wird von 18 Entscheidungen zitiert.
§ 8 ASiG wird von elf Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 8 ASiG wird von drei landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
§ 8 ASiG wird von vier Verwaltungsvorschriften der Länder / von Landesverbänden zitiert.
§ 8 ASiG wird von 51 Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
§ 8 ASiG wird von zwei Kommentaren und Handbüchern zitiert.
§ 8 ASiG wird von einer Vorschrift des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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