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juris-Abkürzung:AZRG
Fassung vom:02.02.2016 Fassungen
Gültig ab:05.02.2016
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 26-8
Gesetz über das Ausländerzentralregister
AZR-Gesetz
§ 24 Planungsdaten
(1) 1Die Registerbehörde kann, soweit die mit der Durchführung ausländer- oder asylrechtlicher Vorschriften betrauten öffentlichen Stellen oder die obersten Behörden des Bundes und der Länder zur Erfüllung ihrer Aufgaben Planungsdaten benötigen, auf Ersuchen über die in § 23 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Daten hinaus die nach § 3 Absatz 1 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 4 bis 10 sowie § 3 Absatz 4 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 3 Nummer 5 bis 7 gespeicherten Daten übermitteln. 2Das Ersuchen ist schriftlich zu begründen.
(2) Die Daten dürfen nur für Planungszwecke genutzt werden.

Fußnoten

§ 24 Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 1 Nr. 19 G v. 20.12.2012 I 2745 mWv 1.9.2013 u. d. Art. 2 Nr. 15 nach Maßgabe d. Art. 13 G v. 2.2.2016 I 130 mWv 5.2.2016

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 24 AZRG gibt es zwei weitere Fassungen.
§ 24 AZRG wird von zwei Vorschriften des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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