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juris-Abkürzung:BSHG§76DV
Fassung vom:23.11.1976
Gültig ab:28.11.1976
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2170-1-4
Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
 
§ 5 Sondervorschrift für die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
(1) Die Träger der Sozialhilfe können mit Zustimmung der zuständigen Landesbehörde die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft abweichend von § 4 nach § 7 der Dritten Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz (3. LeistungsDV-LA) berechnen; der Nutzungswert der Wohnung im eigenen Haus bleibt jedoch unberücksichtigt.
(2) Von der Berechnung der Einkünfte nach Absatz 1 ist abzusehen,
1.
wenn sie im Einzelfall offenbar nicht den besonderen persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen entspricht oder
2.
wenn der Bezieher der Einkünfte zur Einkommensteuer veranlagt wird, es sei denn, daß der Gewinn auf Grund von Durchschnittssätzen ermittelt wird.

Fußnoten

§ 5: IdF d. § 1 Nr. 3 V v. 23.11.1976 I 3234 mWv 28.11.1976

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
§ 5 BSHG§76DV wird von 30 landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
§ 5 BSHG§76DV wird von einer Verwaltungsvorschrift der Länder / von Landesverbänden zitiert.
§ 5 BSHG§76DV wird von einem Kommentar oder Handbuch zitiert.
§ 5 BSHG§76DV wird von einer Vorschrift des Bundes geändert.
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