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Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt Inhaltsübersicht

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Amtliche Abkürzung:FuAG
Fassung vom:27.06.2017
Gültig ab:04.07.2017
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 9022-14
Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt
Funkanlagengesetz
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§  1Anwendungsbereich
§  2Einschränkungen des Anwendungsbereichs
§  3Begriffsbestimmungen
§  4Grundlegende Anforderungen an Funkanlagen
§  5Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software
§  6Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien
§  7Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme und Nutzung
§  8Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr
Abschnitt 2
Pflichten der
Wirtschaftsakteure
§  9Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 10Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 11Bevollmächtigter des Herstellers
§ 12Allgemeine Pflichten des Einführers
§ 13Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
§ 14Pflichten des Händlers
§ 15Einführer oder Händler als Hersteller
§ 16Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3
Konformität von Funkanlagen
§ 17Konformitätsvermutung bei Funkanlagen
§ 18Konformitätsbewertungsverfahren
§ 19CE-Kennzeichnung von Funkanlagen
§ 20Gebrauchsanleitung und Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen
§ 21Technische Unterlagen
Abschnitt 4
Notifizierung von
Konformitätsbewertungsstellen
§ 22Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung
Abschnitt 5
Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 1
Zuständigkeiten und Befugnisse
§ 23Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 2
Marktüberwachung, Schutz von Personen
§ 24Maßnahmen bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht
§ 25Maßnahmen bei nichtkonformen Funkanlagen
§ 26Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen
§ 27Maßnahmen bei fehlerhaften technischen Unterlagen
§ 28Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
§ 29Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht
§ 30Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
§ 31Auskunftsrechte
§ 32Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern
Unterabschnitt 3
Schnittstellenbeschreibung
§ 33Bereitstellung von Schnittstellenbeschreibungen durch die Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 4
Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren
§ 34Zwangsgeld
§ 35Beiträge, Verordnungsermächtigung
§ 36Vorverfahren
Abschnitt 6
Bußgeldvorschriften
§ 37Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7
Schlussbestimmungen
§ 38Übergangsbestimmung

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
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