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Amtliche Abkürzung:PTSG
Fassung vom:24.03.2011
Gültig ab:01.04.2011
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 900-16
Gesetz zur Sicherstellung von Postdienstleistungen und Telekommunikationsdiensten in besonderen Fällen
Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz
§ 5 Telekommunikationssicherstellungspflicht
1Telekommunikationsunternehmen haben folgende von ihnen erbrachte Telekommunikationsdienste aufrechtzuerhalten:
1.
den öffentlich zugänglichen Telefondienst,
2.
Datenübermittlungsdienste, einschließlich Internetzugangsdienste,
3.
Dienste der elektronischen Post.
2Telekommunikationsunternehmen, die Anschlüsse bereitstellen, die für die Dienste nach Satz 1 erforderlich sind, oder die Übertragungswege bereitstellen, haben diese Dienstleistungen aufrechtzuerhalten. 3Übertragungswege nach Satz 2 mit Datenübertragungsraten über 50 Mbit/s müssen durch das Telekommunikationsunternehmen mit einer Datenübertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s aufrechterhalten werden. 4Unternehmen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 haben sicherzustellen, dass ihre Netze in der Lage sind, die von den Telekommunikationsunternehmen nach § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 für ihre Aufgabenerfüllung nach diesem Gesetz geforderten Datenübertragungsraten aufrechtzuerhalten.

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
§ 5 PTSG 2011 wird von fünf Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 5 PTSG 2011 wird von drei Vorschriften des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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