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Amtliche Abkürzung:ProdSG
Fassung vom:08.11.2011
Gültig ab:01.12.2011
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 8053-8
Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt
Produktsicherheitsgesetz
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Voraussetzungen für die
Bereitstellung von Produkten auf dem
Markt sowie für das Ausstellen von Produkten
§  3Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt
§  4Harmonisierte Normen
§  5Normen und andere technische Spezifikationen
§  6Zusätzliche Anforderungen an die Bereitstellung von Verbraucherprodukten auf dem Markt
§  7CE-Kennzeichnung
§  8Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
Abschnitt 3
Bestimmungen über die
Befugnis erteilende Behörde
§  9Aufgaben der Befugnis erteilenden Behörde
§ 10Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde
§ 11Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde
Abschnitt 4
Notifizierung von
Konformitätsbewertungsstellen
§ 12Anträge auf Notifizierung
§ 13Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung
§ 14Konformitätsvermutung
§ 15Notifizierungsverfahren, Erteilung der Befugnis
§ 16Verpflichtungen der notifizierten Stelle
§ 17Meldepflichten der notifizierten Stelle
§ 18Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen
§ 19Widerruf der erteilten Befugnis
Abschnitt 5
GS-Zeichen
§ 20Zuerkennung des GS-Zeichens
§ 21Pflichten der GS-Stelle
§ 22Pflichten des Herstellers und des Einführers
§ 23GS-Stellen
Abschnitt 6
Marktüberwachung
§ 24Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
§ 25Aufgaben der Marktüberwachungsbehörden
§ 26Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 27Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 28Betretensrechte und Befugnisse
Abschnitt 7
Informations- und Meldepflichten
§ 29Unterstützungsverpflichtung, Meldeverfahren
§ 30Schnellinformationssystem RAPEX
§ 31Veröffentlichung von Informationen
Abschnitt 8
Besondere Vorschriften
§ 32Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
§ 33Ausschuss für Produktsicherheit
Abschnitt 9
Überwachungsbedürftige Anlagen
§ 34Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 35Befugnisse der zuständigen Behörde
§ 36Zutrittsrecht des Beauftragten der zugelassenen Überwachungsstelle
§ 37Durchführung der Prüfung und Überwachung, Verordnungsermächtigung
§ 38Aufsichtsbehörden
Abschnitt 10
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 39Bußgeldvorschriften
§ 40Strafvorschriften
Anlage  Gestaltung des GS-Zeichens

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
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