Kostenfreie Recherche

  • Die wichtigsten Bundesgesetze
  • Aktuell gültige Fassungen
  • Erster Einblick in die juris Recherche
Login

Kostenfreie Inhalte

Recherchieren Sie hier wichtige Gesetze und Verordnungen des Bundes in der aktuell gültigen Fassung.

Hinweis: Um auch die historischen und zukünftigen Fassungen der Gesetze abzurufen und alle weiteren Vorteile der juris Datenbank auszuschöpfen, benötigen Sie den Zugang zu einem unserer Abonnement-Produkte. Informieren Sie sich hier über unser umfassendes Angebot für professionelle Rechtsanwender und testen Sie das Modul Ihrer Wahl 4 Wochen lang gratis. Gerne beraten wir Sie auch persönlich unter der kostenfreien Rufnummer 0800 - 587 47 33.

So nutzen Sie die kostenfreie Suche:

  • Geben Sie die Abkürzung eines Gesetzes (z.B. StGB, BGB etc.), Begriffe aus dem Titel oder aus dem Gesetzestext in die Suchzeile ein.
  • Sie können auch mit Fundstellen aus dem Bundesgesetzblatt oder mit der Nummer des Fundstellen-Nachweises A des Bundesgesetzblatts (FNA-Nr.) suchen.
  • Alternativ wählen Sie über den Reiter "Alphabetische Liste" eine Vorschrift aus.

Suche

Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgabenVorherige Fassung
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:StVG
Fassung vom:30.06.2017 Fassungen
Gültig ab:01.01.2018
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 9231-1
Straßenverkehrsgesetz
 
§ 30b Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt
(1) 1Die Übermittlung von Daten aus dem Fahreignungsregister nach § 30 Absatz 1 bis 4b und 7 darf nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung gemäß § 30c Abs. 1 Nr. 6 in einem automatisierten Anfrage- und Auskunftsverfahren erfolgen. 2Die anfragende Stelle hat die Zwecke anzugeben, für die die zu übermittelnden Daten benötigt werden.
(2) Solche Verfahren dürfen nur eingerichtet werden, wenn gewährleistet ist, dass
1.
die zur Sicherung gegen Missbrauch erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen ergriffen werden und
2.
die Zulässigkeit der Übermittlung nach Maßgabe des Absatzes 3 kontrolliert werden kann.
(3) 1Das Kraftfahrt-Bundesamt als übermittelnde Behörde hat Aufzeichnungen zu führen, die die übermittelten Daten, den Zeitpunkt der Übermittlung, den Empfänger der Daten und den vom Empfänger angegebenen Zweck enthalten. 2§ 30a Abs. 3 Satz 3 und 4 gilt entsprechend.

Fußnoten

§ 30b: Neugefasst durch Bek. v. 5.3.2003 I 310
§ 30b Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 5 Nr. 3 G v. 8.4.2008 I 706 mWv 18.4.2008 u. d. Art. 1 Nr. 13 Buchst. a und b G v. 28.8.2013 I 3313 mWv 1.5.2014
§ 30 Abs. 3 Satz 2: IdF d. Art. 2 Nr. 3 G v. 30.6.2017 I 2162 mWv 1.1.2018

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 30b StVG gibt es fünf weitere Fassungen.
§ 30b StVG wird von einer Entscheidung zitiert.
§ 30b StVG wird von 43 Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 30b StVG wird von zwei Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.
§ 30b StVG wird von einem Kommentar oder Handbuch zitiert.
§ 30b StVG wird von fünf Vorschriften des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
Als Kunde können Sie weitere Informationen direkt aufrufen. Eine Auswahl von Produkten finden Sie hier.

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm