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Amtliche Abkürzung:UStatG
Fassung vom:05.07.2017 Fassungen
Gültig ab:01.01.2019
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 29-34
Umweltstatistikgesetz
 
§ 5 Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle
(1) 1Die Erhebung erfasst alle zwei Jahre, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den Betreibern von Anlagen zur Aufbereitung und Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen die Erhebungsmerkmale
1.
in der Anlage eingesetzte Art und Menge an Abfällen,
2.
Art und Menge der gewonnenen Erzeugnisse und der entstandenen Abfälle,
3.
Anzahl, Art und Ort der Anlage,
4.
Kapazität der Anlage.
2Erstreckt sich der Einsatz nicht stationärer Anlagen über mehrere Länder, werden die Erhebungsmerkmale getrennt für jedes Land erfasst.
(2) Die Erhebung erfasst jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den Unternehmen, die gebrauchte Verkaufsverpackungen als Verpflichtete nach dem Verpackungsgesetz, als beauftragte Dritte oder als Systeme im Sinne des § 3 Absatz 16 Satz 1 des Verpackungsgesetzes zurücknehmen oder abholen sowie bei Unternehmen, die Transport- und Umverpackungen einsammeln, die Erhebungsmerkmale Art, Menge und Verbleib der Verpackungen, gegliedert nach Ländern.
(3) Die Erhebung erfasst jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den Unternehmen, Einrichtungen und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern, die mit der Sammlung, Behandlung oder Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1739) in der jeweils geltenden Fassung befasst sind, die Erhebungsmerkmale Art, Menge und Verbleib der Geräte.

Fußnoten

§ 5 Abs. 2: IdF d. Art. 2 Abs. 5 Nr. 1 G v. 5.7.2017 I 2234 mWv 1.1.2019
§ 5 Abs. 3: IdF d. Art. 5 Abs. 1 G v. 20.10.2015 I 1739 mWv 24.10.2015

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 5 UStatG 2005 gibt es zwei weitere Fassungen.
§ 5 UStatG 2005 wird von 24 Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 5 UStatG 2005 wird von drei Vorschriften des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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