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Amtliche Abkürzung:ZollV
Fassung vom:03.12.2015 Fassungen
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 613-1-14
Zollverordnung
 
§ 4a Zollzeichen bei Wasserfahrzeugen
1Wasserfahrzeuge haben bei der Einfahrt ab der Seezollgrenze ununterbrochen das Zollzeichen nach Anlage 2 zu führen oder andere von der Generalzolldirektion erlassene Überwachungsvorschriften zu beachten. 2Der Führer des jeweiligen Wasserfahrzeugs hat für die Einhaltung der Pflichten nach Satz 1 Sorge zu tragen. 3Dies gilt entsprechend für Wasserfahrzeuge, die auf dem Stettiner Haff in das Zollgebiet der Gemeinschaft einfahren.

Fußnoten

§ 4a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 4 V v. 5.6.1998 I 1276 mWv 16.6.1998
§ 4a Satz 1: IdF d. Art. 1 Nr. 1 V v. 17.12.2007 I 3002 mWv 1.1.2008 u. d. Art. 9 Abs. 10 Nr. 2 G v. 3.12.2015 I 2178 mWv 1.1.2016

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 4a ZollV gibt es zwei weitere Fassungen.
§ 4a ZollV wird von fünf Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 4a ZollV wird von drei Vorschriften des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

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