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Amtliche Abkürzung:30. BImSchV
Fassung vom:20.02.2001
Gültig ab:01.03.2001
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-8-30
Dreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen
§ 15 Unterrichtung der Öffentlichkeit
1Der Betreiber der biologischen Abfallbehandlungsanlage hat die Öffentlichkeit nach erstmaliger Kalibrierung der Messeinrichtung zur kontinuierlichen Feststellung der Emissionen nach § 8 Abs. 4 und erstmaligen Einzelmessungen nach § 11 Abs. 1 einmal jährlich sowie nach Messungen nach § 11 Abs. 3 über die Beurteilung der Messungen von Emissionen zu unterrichten. 2Die zuständige Behörde kann Art und Form der Öffentlichkeitsunterrichtung festlegen. 3Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für solche Angaben, aus denen Rückschlüsse auf Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse gezogen werden können. 4Abweichend von den Sätzen 1 und 2 können Betreiber von Unternehmen, die in das Verzeichnis der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates vom 29. Juni 1993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (ABl. EG Nr. L 168 S. 1) eingetragen sind, die Unterrichtung der Öffentlichkeit durch Dokumente ersetzen, die im Rahmen des Umweltmanagementsystems erarbeitet wurden, sofern die erforderlichen Angaben enthalten sind.

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
§ 15 BImSchV 30 wird von einer Vorschrift des Bundes zitiert.
§ 15 BImSchV 30 wird von sieben landesrechtlichen Vorschriften zitiert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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