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Amtliche Abkürzung:UStatG
Fassung vom:15.11.2014 Fassungen
Gültig ab:21.11.2014
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 29-34
Umweltstatistikgesetz
 
§ 10 Erhebung bestimmter klimawirksamer Stoffe
(1) Die Erhebung erfasst bei Unternehmen, die Fluorderivate der aliphatischen und cyclischen Kohlenwasserstoffe mit bis zu zehn Kohlenstoffatomen
1.
herstellen, einführen oder ausführen oder
2.
in Mengen von mehr als 20 Kilogramm pro Stoff und Jahr zur Herstellung, Instandhaltung, Wartung oder Reinigung von Erzeugnissen verwenden,
die Erhebungsmerkmale Art und Menge der Stoffe als solche oder in Zubereitungen.
(1a) Die Erhebung nach Absatz 1 erfolgt jährlich,
1.
beginnend mit dem Berichtsjahr 2006 für Fluorderivate mit bis zu sechs Kohlenstoffatomen und
2.
beginnend mit dem Berichtsjahr 2015 für Fluorderivate mit bis zu zehn Kohlenstoffatomen.
(2) 1Die Erhebung erfasst bei Unternehmen, die Schwefelhexafluorid oder Stickstofftrifluorid
1.
herstellen, einführen oder ausführen oder
2.
in Mengen von mehr als 200 Kilogramm pro Jahr im Inland abgeben,
das Erhebungsmerkmal Menge des Stoffes und im Falle der Nummer 2 auch den vorgesehenen Verwendungszweck. 2Die Erhebung erstreckt sich nicht auf Unternehmen, die Produkte und Einrichtungen herstellen, die Schwefelhexafluorid oder Stickstofftrifluorid zu deren Funktionieren benötigen.
(2a) Die Erhebung nach Absatz 2 erfolgt jährlich,
1.
beginnend mit dem Berichtsjahr 2006 für Schwefelhexafluorid und
2.
beginnend mit dem Berichtsjahr 2015 für Stickstofftrifluorid.
(3) Zuständige Behörde für die Erhebung und Aufbereitung der Angaben nach Absatz 2 ist das Statistische Bundesamt.

Fußnoten

§ 10 Abs. 1 Eingangssatz: IdF d. Art. 1 Nr. 1 Buchst a G v. 15.11.2014 I 1724 mWv 21.11.2014
§ 10 Abs. 1 Schlusssatz: IdF d. Art. 1 Nr. 1 Buchst b G v. 15.11.2014 I 1724 mWv 21.11.2014
§ 10 Abs. 1a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 G v. 15.11.2014 I 1724 mWv 21.11.2014
§ 10 Abs. 2 Satz 1 Eingangssatz: IdF d. Art. 1 Nr. 3 Buchst a DBuchst aa G v. 15.11.2014 I 1724 mWv 21.11.2014
§ 10 Abs. 2 Satz 1 Schlusssatz: IdF d. Art. 1 Nr. 3 Buchst a DBuchst bb G v. 15.11.2014 I 1724 mWv 21.11.2014
§ 10 Abs. 2 Satz 2: IdF d. Art. 1 Nr. 3 Buchst b G v. 15.11.2014 I 1724 mWv 21.11.2014
§ 10 Abs. 2a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 4 G v. 15.11.2014 I 1724 mWv 21.11.2014

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
Zu § 10 UStatG 2005 gibt es eine weitere Fassung.
§ 10 UStatG 2005 wird von 14 Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 10 UStatG 2005 wird von zwei Vorschriften des Bundes geändert.

Redaktionelle Hinweise

Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern.
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